Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Die NATO Response Force stellt Fähigkeiten für die gesamte Bandbreite von Operationen nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags (Beistandsklausel) sowie des internationalen Krisenmanagements der NATO grundsätzlich ohne geografische Einschränkung zur Verfügung. Auch wenn die Zentrale Dienstvorschrift für die NATO Response Force (NRF) 2022ff noch nicht erlassen ist, so stellt die Kernaussage für die bevorstehende Rotation NRF […]

In der Analyse des jüngst zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgetragenen bewaffneten Konflikts um die umstrittene Region Bergkarabach überschlagen sich nach kurzer Zeit die Superlative. Vordergründig ist das Bild eines, durch den Einsatz scheinbar unbesiegbarer „Drohnen“, in kürzester Zeit gewonnenen „Drohnenkrieges“. Der Konflikt um Berg-Karabach ist jedoch keinesfalls der erste zwischenstaatliche Konflikt, bei dem sogenannte Unmanned […]

Nach dem Start des ersten von Menschen gebauten Erdsatelliten Sputnik 1 am 4. Oktober 1957 ging durch die USA und Westeuropa eine Welle von Reaktionen, die man als „Sputnikschock“ kennzeichnete. Und die Sowjetunion sorgte für weitere Überraschungen: Am 3. November 1957 bringt Sputnik 2 die Hündin Laika in eine Umlaufbahn, am 13. September 1959 schlägt […]

Recht wenig Konkretes ist bisher über die Struktur chinesischer Nachrichtendienste und deren Operationen in Europa bekannt. Sie sind unverändert ein unverzichtbares Machtmittel für Realisierung der Absichten der kommunistischen Partei in Peking. Im Wesentlichen gliedert sich die chinesische Intelligence-Community in folgende vier Dienste auf: MSS (Ministerium für Staatssicherheit): Unter Minister Chen Wenqing ist das 1983 gegründete […]

Bidens Amtsvorgänger Donald Trump hinterließ im Nahen Osten einen massiven Imageschaden für die USA, der nur schwer zu korrigieren sein wird. Biden braucht dringend ein Konzept, um der US-Politik wieder Glaubwürdigkeit in der Region zu verleihen. Neue strategische Ausrichtung Wer geglaubt hatte, Joe Biden sei dem Lager der „Tauben“ zuzuordnen, sah sich bereits 32 Tage […]

Haben im Zeitalter von Hyperschallwaffen Atombomben noch Abschreckungspotential? Im Interview mit ES&T fordert Dr. Tobias Lindner MdB, verteidigungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, mehr strategischen Weitblick bei der Rüstungsbeschaffung. ES&T: Herr Lindner, im Jahr 2021 haben wir es mit einer neuen amerikanischen Regierung zu tun, die hier in Europa große Erwartungen hervorgerufen und auch Avancen […]

Besteht Grund zur Beunruhigung? Beim deutsch-französischen „Jahrhundertprojekt“ FCAS, dem Kampfflugzeugsystem der 6. Generation für die 2040er Jahre und folgende, kann man das wohl sagen. Nicht weil es so komplex, technologisch herausfordernd, kostspielig und langfristig angelegt ist. Das werden die Ingenieure der Hi-Tech-Industrie in beiden Ländern schon hinbekommen. Was von Frankreichs Armeeministerin Florence Parly als „irreversibler […]

Bekam das Erscheinen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg im Berlaymont, dem Sitz der EU Kommission, im Dezember 2020 noch das Attribut „historisch“, so werden derartige persönliche Zusammentreffen zwischen dem Sprecher der Allianz und den EU-Institutionen mittlerweile zur Routine. Am 26. Februar traf sich Stoltenberg mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und dem […]

Neue Arbeitsgruppe für US-China-Strategie: US-Präsident Joe Biden gab am 10. Februar die Einrichtung einer Arbeitsgruppe bekannt, die eine neue, einheitliche US-Strategie gegenüber China entwerfen soll. Die Arbeitsgruppe soll ihre Vorschläge in vier Monaten vorlegen. Sowohl der Präsident wie auch Verteidigungsminister Lloyd Austin stufen Chinas expansionistische Politik als wesentlichste sicherheitspolitische Herausforderung der USA ein. Die neue […]

Zu Jahresbeginn 2020 hatte kaum jemand vorhersehen können, was uns in diesem Jahr an fundamentalen Umwälzungen erwarten würde. Zwar hatte das Auftreten von gehäuften Corona-Fällen in der chinesischen Provinz Wuhan schon damals Besorgnis ausgelöst, doch überwog die Hoffnung, die Epidemie ließe sich regional begrenzen. Zwölf Monate später ist die Welt eine andere geworden. Social Distancing […]

In den fünf Jahre nach dem Attentat auf Charlie Hebdo, auf den jüdischen Supermarkt an der Porte de Vincennes und auf den Bataclan-Club ist Frankreich nicht zur Ruhe gekommen. Der islamistisch motivierte Terror fordert jedes Jahr weitere Tote. Polizei und Militär sind in den Straßen omnipräsent. In den sozialen Netzwerken wird über das für und wider […]

Digitale Souveränität: Das Thema ist so alt wie die IT selbst. Und es ist ein Thema, das es solange geben wird, wie es IT gibt. In jüngster Zeit wird digitale Souveränität allerdings gesellschaftlich und politisch intensiv diskutiert. Zum einen, weil die Digitalisierung immer rasanter fast alle Lebensbereiche durchdringt. Zum anderen werden internationale Partnerschaften, Regeln und […]

Nach den Schrecken zweier Weltkriege erschien keine Forderung eindringlicher als die nach einem globalen und nachhaltigen Frieden. „Nie wieder Krieg“ war das Gebot der Stunde. Diese Friedensbemühungen materialisierten sich Mitte des vergangenen Jahrhunderts nicht nur in der Entstehung der Vereinten Nationen, sie wurden auch als eine zentrale politische Leitidee in das deutsche Grundgesetz aufgenommen. Die […]

Vor über 25 Jahren wurde in der NATO mit den ersten Überlegungen zu einem „Soldier Modernization Program“ begonnen. Das zukünftige Aufgabenspektrum und die steigende Fülle an neuen Bedrohungen auf der ganzen Welt, aber nicht zuletzt auch die schnelle technische Entwicklung, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie, machten diesen Schritt unausweichlich. Die Entwicklung von Soldatensystemen von […]

Äthiopien galt lange als ein Stabilitätsanker in Afrika. Die Politik der äthiopischen Regierung fand weitgehend – vor allem in westlichen Staaten – Anerkennung. Das Land war darauf aus, einen Ausgleich mit den Nachbarn zu finden. Im Inneren sollte wirtschaftliches Wachstum die Lebensverhältnisse verbessern. Allerdings ist Äthiopien nun ein Beispiel dafür, wie ethnische Gruppen auch in […]

“Devoir d’excellence – dem Besten verpflichtet!” Das ist das Motto der Zertifizierungsübung für die NATO-Speerspitze 2022. Mit ES&T sprach Brigadegeneral Peter Mirow, Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade über seine Erfahrungen bei der Führung eines binationalen Großverbandes. ES&T: Herr General, zunächst unser Glückwunsch zur Zertifizierung der Brigade für die VJTF 2022. Mirow: Vielen Dank für die Glückwünsche. […]

Als der inzwischen abgewählte US-Präsident Donald Trump vor vier Jahren das Weiße Haus bezog, stand für ihn fest, dass möglichst viel von dem revidiert und annulliert werden müsse, was sein Vorgänger Barack Obama hinterlassen hatte: Neben innen-, sozialpolitischen und wirtschaftlichen Fragen, amerikanischen und bilateralen Problemen mit anderen Staaten, internationalen Vereinbarungen und Bündnisfragen war es vor […]

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2021 passte nicht in das Schema bisheriger Treffen unter dieser Überschrift. Sie dauerte nur rund vier Stunden, hatte eine dichte Agenda, diente aber hauptsächlich einem Zweck: US-Präsident Joe Biden sollte und wollte ein Signal setzen, dass er mit Europa wieder eng und offen zusammenarbeiten will. Darauf sollten dann die Regierungschefs aus Deutschland, […]

Corona-bedingt fand die üblicherweise für Februar geplante Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) dieses Mal in verkürztem und rein virtuellem Format statt. Die eigentliche mehrtätige Konferenz im Bayerischen Hof soll jedoch später im Jahr nachgeholt werden, wenn es die Pandemie-Lage zulässt. Dabei sind naturgemäß nicht nur die Verhältnisse in Deutschland entscheidend, sondern auch die in den Ländern, aus […]

Deutschland trat am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft für das zweite Halbjahr 2020 an. „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ wurde zum Leitslogan für diese Periode. Doch wo steht Europa nun nach Ende der dreizehnten deutschen EU-Ratspräsidentschaft? Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Deutschland konnte im Jahr 2020 gleich zwei Rollen von herausragender Bedeutung […]

Deutschland hatte wieder mal Pech. Nach mehrjährigem Bemühen um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) wurde Deutschland 2018 erneut für zwei Jahre in das wichtigste UN-Gremium gewählt. Nun kann man erneut auf zwei Jahre Arbeit im Sicherheitsrat blicken. Was hat Deutschland geleistet? Was lief gut, was lief schlecht? Warum hatte Deutschland diesmal […]