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Inmitten der Munitionskrise in der Ukraine und des unkoordiniert vorangehenden Wiederaufbaus militärischer Fähigkeiten der EU-Mitgliedsstaaten benötigt die europäische wehrtechnische Basis eine strategische Ausrichtung.

Die European Defence Industrial Strategy (EDIS) kann zu dieser strategischen Ausrichtung beitragen, allerdings nicht durch einen großen Wurf, den manche Kommentatoren und politische Entscheider in Form eines EU-Verteidigungskommissars sehen, sondern durch die leiseren, regulatorischen Akzente. Sofern sich die Kommission auf die Umsetzung dieser Maßnahmen konzentriert, ist auch die Herabsetzung des finanziellen Umfangs des European Defence Industry Programme (EDIP) von den kurzzeitig angekündigten 100 Milliarden auf lediglich 1,5 Milliarden Euro verkraftbar. Die Priorisierung regulatorischer Aspekte bedingt den Erfolg der EDIS.

Der außen- und sicherheitspolitische Vertreter der EU, Josep Borrell, die Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, und der für Verteidigung zuständige Kommissar, Thierry Breton (v.l.n.r.), bei der Vorstellung des European Defence Industry Programme (Foto: EU-Kommission)

Datei: Veröffentlichung Strategie EU

Die Strategie identifiziert die bekannten Probleme der europäischen Rüstungsindustrie und die damit einhergehenden Schwächen in der Verteidigungsfähigkeit: zu wenig gemeinsame Entwicklung und Produktion, zu viele verschiedene Waffensysteme; zusammengefasst

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