Der EU-Ministerrat hat am 6. Februar den Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) und dem Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten (US DoD) im Hinblick auf deren Unterzeichnung gebilligt. Einer Mitteilung der EDA zufolge ist es Ziel dieser Vereinbarung, einen Rahmen für den Informationsaustausch und die Sondierung von Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der EDA und dem US-Verteidigungsministerium zu schaffen.
Die Verwaltungsvereinbarung werde einen substanziellen Verteidigungsdialog über alle in den Zuständigkeitsbereich der EDA fallenden Themen sowie Einladungen an das US-Verteidigungsministerium zur Teilnahme an einschlägigen Sitzungen des Lenkungsausschusses der EDA und umgekehrt ermöglichen.
Zu den spezifischen Aktivitäten gehören nach den Angaben der EDA u.a. Konsultationen über die Registrierung chemischer Stoffe (z.B. EU-Verordnung REACH), militärische Mobilität, Fragen der Lieferkette und die Auswirkungen des Klimawandels auf die Verteidigung. Die Zusammenarbeit umfasst auch die Teilnahme an den offenen Sitzungen des Europäischen Ausschusses für Normung im Verteidigungsbereich.
Die Vereinbarung soll am Tag der Unterzeichnung durch die Parteien in Kraft treten.
Redaktion / gwh
Verwandte Themen
Brüsseler Spitzen EDA-Rahmenvertrag für AirMedEvac CROWN – ein multifunktionales Hochfrequenzsystem der nächsten Generation Von der Leyen zur EU – Kommentar Wenig souveräne EU – NATO wieder mit Amerika Ehemaliger tschechischer Verteidigungsminister wird CEO der EDA Brüsseler Spitzen – … aber die EU kann Europa nicht verteidigen Brüsseler Spitzen – Strategischer Weichensteller gesucht Gast-Kommentar – Die Unterzeichnung des EU-China-Investitionsabkommens Durchbruch in der bilateralen Handelspolitik zur rechten Zeit?