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Der Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) ernannte am 5. März auf Empfehlung des Leiters der Hohen Vertreters Josep Borrell den ehemaligen tschechischen Verteidigungsminister Jiří Šedivý zum neuen Geschäftsführer der Agentur. Er wird sein Amt im April 2020 antreten. Anmerkung: der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik ist zugleich auch der Leiter der Europäischen Verteidigungsagentur (s. a. Erläuterung unten).

Der ehemalige tschechische Verteidigungsminister (2006-2007) und spätere stellvertretende  Verteidigungsminister (zwischen 2010 und 2012) war von 2007 bis 2010 stellvertretender NATO-Generalsekretär für Verteidigungspolitik und -planung. Er kehrte 2012 nach Brüssel zurück als ständiger Vertreter der Tschechischen Republik bei der NATO (bis 2019). Ab dem 1. September 2019 hat er die Funktion eines Sonderbeauftragten für Resilienz und neue Bedrohungen im tschechischen Außenministerium inne.

Mit einem Doktortitel in Politikwissenschaft, einem Master-Abschluss des Londoner Kings College, war er Professor für Sicherheitsstudien am George C. Marshall European Centre for Security Studies (von 2004 bis 2006) in Prag. Zuvor, von 1999 bis 2004 leitete er als Direktor das  Institut für Internationale Beziehungen in Prag, gleichzeitig war er Assistenzprofessor für internationale Beziehungen an der Karls-Universität und Professor für Europäische Sicherheit an der New York University, Prag. Als Experte spielte er eine wichtige Rolle beim Nato-Beitritt der Tschechischen Republik. In dieser Zeit war er auch als externer Berater von Präsident Véclav Havel tätig.

“Die ministerielle und diplomatische Erfahrung von Jiří Šedivý sowie seine tiefen praktischen Kenntnisse des europäischen und transatlantischen Sicherheits- und Verteidigungsbereichs machen ihn zum idealen Kandidaten für die Leitung der Europäischen Verteidigungsagentur in den kommenden Jahren. Wir brauchen eine starke und unterstützende Europäische Verteidigungsagentur, um Kohärenz zu gewährleisten und uns auf vereinbarte gemeinsame Prioritäten bei der Umsetzung unserer Verteidigungsinitiativen zu konzentrieren. Ich bin mir sicher, dass Jia Ediva diese Führung übernehmen wird”, sagte Josep Borrell.

Zur Erläuterung

Entscheidungsorgan der Europäischen Verteidigungsagentur ist ein Lenkungsausschuss, dem neben dem Hohen Vertreter als Vorsitzendem Vertreter der Verteidigungsministerien der nun 26 teilnehmenden Staaten (alle EU-Mitglieder außer Dänemark) angehören. Dem Lenkungsausschuss, der seinerseits den Vorgaben des Rats der Europäischen Union unterworfen ist, untersteht der Geschäftsführer der Agentur. Der CEO der EDA wird für drei Jahre festgelegt.

Der bisherige Geschäftsführer, der Spanier Jorge Domecq, schied – nach einer Verlängerung seines Mandats – zum 1. Februar 2020 planmäßig aus. Er war seit 1. Februar 2015 im Amt. Seit dem Ausscheiden von Jorge Domecq (er wurde am 17. Januar aus dem Stab verabschiedet) nimmt der (Stellvertretende Geschäftsführer) Olli Ruutu (Finnland), die Amtsgeschäfte wahr.

Hans Uwe Mergener