Während der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine der wohl größten humanitären Katastrophen seit Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa ausgelöst hat, tobt unter Ökonomen ein erbitterter Meinungsstreit, welche Sanktionen Deutschland als Reaktion hierauf wirtschaftlich selbst tragen kann. Im Zentrum der Debatte steht dabei ein vollständiges Energieembargo – einschließlich Gas. Auf der einen Seite kam […]
Verschiedene Schlüsselereignisse der letzten Jahre haben die Verwundbarkeit von Demokratien gegenüber Desinformationen, Propaganda und gezielter Wahlbeeinflussung offengelegt. Für digitalisierte Gesellschaften stellen Desinformation und Einflussnahme eine massive hybride Bedrohung dar. Die absichtlichen, koordinierten und oft versteckten Aktivitäten, die mit klaren politischen Zielsetzungen verbunden sind, gefährden den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung, die Integrität von Wahlen und staatliche […]
Dank eingespielter Regelverfahren bei Sofort- und Amtshilfe konnten die Lagezentren des Nationalen Territorialen Befehlshabers in Berlin und Bonn sehr schnell die ersten Kräfte der Bundeswehr in den Katastrophenregionen einsetzen. Im Zusammenwirken aller Akteure zeigten sich zu Beginn der Hochwasserlage aber auch Defizite bei der Herstellung und Aufrechterhaltung eines aktuellen Lagebildes. Das durch Starkregen ausgelöste Hochwasser […]
Während sich die Sturmflut 1962 an der Küste aufbaute, kam das Hochwasser vor allem an der Ahr im Sommer 2021 ohne große Vorankündigung. Vor allem das Ausmaß überstieg jede Vorahnung, auch die der Meteorologen. Aber die Bundeswehr ist anders als 1962 mittlerweile auf derartige Unterstützungen viel besser vorbereitet. Immer wieder wird die Bundeswehr geholt, wenn […]
Nudeln, Backhefe, Klopapier – das waren eindeutig die begehrtesten Verbrauchsgüter, die Deutsche im Frühjahr 2020 horteten, als man noch nicht abzusehen wusste, welche existenziellen Einschränkungen ein Lockdown (gerade hatte man Fernsehbilder verrammelter Millionenstädte aus China gesehen) wohl mit sich bringen könnte. Und natürlich war es individuell rational, zu tun, was alle taten. Wer keinen Klopapier-Vorrat […]
Seit mehr als zehn Jahren ist der TEP 90 (Truppenentstrahlungs-, Entgiftungs-, Entseuchungsplatz 90) das Dekontaminationssystem der Bundeswehr für die gründliche Dekontamination von militärischem Material aller Art. Es handelt sich um ein modernes, modular aufgebautes System, verlastet auf einem geschützten Fahrzeug zur Dekontamination von Großgerät und Fahrzeugen, Bekleidung und persönlicher Ausrüstung, Sondergerät (elektronisches und optisches Material) […]
Die Koalition aus Union und SPD war nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 nur noch geschäftsführend im Amt, als sie plötzlich doch einmal strategischen Worten auch Taten folgen ließ. Während das politische Berlin vollauf damit beschäftigt war, den Fortgang der Verhandlungen für eine „Ampel-Koalition“ aus SPD, Grünen und FDP zu verfolgen, gaben das Auswärtige […]
„Die Welt im Jahr 2016 ist eine Welt in Unruhe.“ Mit diesen Worten leitete die Bundeskanzlerin das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ ein. Gute vier Jahre später, am 9. Februar 2021, bestätigen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr General Eberhard Zorn in ihren „Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“ die […]
Sowohl in Szenarien der Landes- und Bündnisverteidigung als auch im Rahmen irregulärer Konfliktsituationen sind Bedrohungslagen mit ABC-Komponente denkbar. Neben den ABC-Abwehrkräften der Bundeswehr bildet der Medizinische ABC-Schutz eine qualifizierte Befähigung zur Reaktion auf solche Lagen ab. Ein Hauptaugenmerk des Medizinischen ABC-Schutzes liegt hierbei auf der Fähigkeitsentwicklung entsprechend dem Stand der aktuellen Wissenschaft und verschiedenen Optionen […]
Gerade der Afghanistanabzug hat der europäischen Debatte um Fähigkeiten und Strukturen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, insbesondere der schnellen Eingreiftruppe, neue Dynamik verliehen. Dabei sind in der EU und ihren Mitgliedstaaten die entsprechenden Strukturen und Fähigkeiten grundsätzlich vorhanden. Eine wichtige Rolle im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik spielt der EU-Militärstab. Er […]
Während der Weimarer Republik wurden sie bei den bürgerkriegsartigen Straßenkämpfen von den Schutz- bzw. Ordnungspolizeien der Bundesstaaten eingesetzt, so 1923 im Hamburger Aufstand: Die Rede ist von Sonderwagen (SW). Die heutigen Sonderwagen werden in erster Linie von den Bereitschaftspolizeien der Länder und von der Bundespolizei verwendet und kommen bei Demonstrationen, Katastrophen und Amoklagen zum Einsatz. […]
Seit 1989 beteiligt sich Deutschland mit Polizisten an internationalen Friedens- und Stabilisierungseinsätzen unter der Führung der Vereinten Nationen (VN), der Europäischen Union (EU) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Darüber hinaus unterstützte Deutschland den Aufbau polizeilicher Strukturen durch das bilaterale Polizeiprojekt in Afghanistan (GPPT). Im Rahmen dieser Einsätze kommen sowohl Angehörige […]
Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, die andauernde pandemische Lage oder die Aufnahme von Evakuierten aus Afghanistan prägten in den letzten Monaten die mediale Berichterstattung. Die letzten Wochen und Monate machen die Parallelität von Krisen- und Katastrophenlagen deutlich. Und viel mehr noch: aus einem Ausnahmezustand wird mehr und mehr das neue „normal“, dem wir uns […]
“Befehl ist Befehl“, darauf sollten sich Deutsche, speziell deutsche Soldaten, nie wieder herausreden können. Absoluter Gehorsam, das Befehleausführen als Selbstzweck, noch die fragwürdigste Sache um ihrer selbst willen tun, und was man tut, perfekt tun – das ist nicht, wie es zeitweise gelernt wurde, wirklich „deutsch“, sondern schrecklich! Das ist nicht die Sache unserer Demokratie: […]
Am 29. Juni 2014 verkündete die Islamistengruppe IS ein Kalifat für Syrien und den Irak. Als Führer des islamischen Staates, ernannte IS ihren Chef Abu Bakr al-Baghdadi zum Kalifen. In der Folge hatte die IS-Miliz viele tausend Menschen exekutiert. In den unterworfenen Regionen gingen die IS-Milizen mit großer Brutalität gegen Andersdenkende vor und verübten zahlreiche […]
Als am 11. September 2001 islamistische Terroristen die Anschläge auf das World Trade Center in New York und auf das Pentagon in Washington verübten, hielt die ganze Welt den Atem an. Die Anschläge in New York wurden live im Fernsehen übertragen. Das zweite Flugzeug traf auf das World Trade Center, als die TV-Kameras wegen des […]
Die islamistisch-terroristische Taliban-Bewegung in Afghanistan hat die Macht übernommen. Seitdem die NATO ihre Mission dort beendet hat, dauerte es nicht lange, bis eine islamistische Machtübernahme in Afghanistan erfolgte. Im Verfassungsschutzbericht 2019 heißt es zu dieser, in Deutschland nicht der Beobachtung unterliegenden Gruppierung: „Die „Taliban“ verfolgen auch weiterhin eine regionale Agenda. Sie konnten im Jahr 2019 […]
Erzieherinnen hören die Antwort häufig. Lehrer auch. Und Polizisten: „Ich war’s nicht.“ Frisch Ertappte äußern sie spontan, als letzten, sinnlosen Verteidigungsversuch. Erwartbare Reflexe unreifer Menschen. Von einer Bundesregierung muss man mehr erwarten können. Das gilt umso mehr angesichts der größten Niederlage, die Deutschland gemeinsam mit seinen westlichen Verbündeten je hat einstecken müssen: Dem Blitzsieg der […]
Mit dem Abzug der ausländischen Truppen entstand in Afghanistan zunächst ein – vielleicht nur virtuelles – Machtvakuum. Die Taliban eroberten das Land wie im Flug. Sie haben die Macht in Afghanistan übernommen. Aber sie werden nicht ohne Hilfe von außen das Land regieren können. China könnte als neue Ordnungsmacht auftreten. Die auf den Abzug der […]
Es ist ein Fiasko ohnegleichen. Der rasante Vormarsch der Taliban in Afghanistan hat nicht nur die dortige Mission der internationalen Gemeinschaft scheitern lassen, sondern das Ansehen des Westens in der Welt massiv beschädigt. Dieses Scheitern wird Folgen haben. Bereits seit Jahren ist die Staatengemeinschaft sehr zurückhaltend, wenn es darum geht, mit militärischen Mitteln in Konflikte […]
Der massive und gut geplante Einsatz von Aufklärungs- und bewaffneten Kampfdrohnen sowie „herumlungernder“ Munition (sogenannten Kamikaze-Drohnen) durch Aserbaidschan im Krieg um Bergkarabach im vergangenen Jahr, der im Zusammenspiel mit Technik, Kampferfahrung und Waffenlieferungen der Türkei erfolgte, hebelte gezielt – und am Ende erfolgreich – den bestehenden Standortvorteil der Armenier weitgehend aus. Dies wiederum eröffnete entsprechende […]
