Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Die aktuelle Pandemielage führt uns einmal mehr vor Augen, wie wichtig eine einheitliche, behördenübergreifende Funkkommunikation bei Großschadensereignissen und Katastrophen ist. Dies trifft insbesondere für mehrere am Ereignis beteiligte Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) zu, für die der digitale Funk in einem deutschlandweiten gemeinsamen Funknetz aufgebaut wurde und weiter in die Netzhärtung investiert wird. Der […]

Der verfassungsmäßige Auftrag der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Sicherstellung der Äußeren Sicherheit. Immer mehr wird die Bundeswehr aber auch im Inneren zu einem wesentlichen Bestandteil des Katastrophenschutzes. Artikel 87a Absatz 1 Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Aus diesem kurzen, doch prägnant formulierten Artikel […]

Recht wenig Konkretes ist bisher über die Struktur chinesischer Nachrichtendienste und deren Operationen in Europa bekannt. Sie sind unverändert ein unverzichtbares Machtmittel für Realisierung der Absichten der kommunistischen Partei in Peking. Im Wesentlichen gliedert sich die chinesische Intelligence-Community in folgende vier Dienste auf: MSS (Ministerium für Staatssicherheit): Unter Minister Chen Wenqing ist das 1983 gegründete […]

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sorgt einmal mehr für Schlagzeilen. Der „Zwischenbericht zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs der Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte“ (AG KSK), den Generalinspekteur Eberhard Zorn am 30. Oktober 2020 vorlegte, hatte keine klare Antwort auf die Frage gegeben, weshalb der zuvor festgestellte Überbestand von 37.000 Munitionsartikeln im KSK bis zur Veröffentlichung des Zwischenberichtes […]

In den fünf Jahre nach dem Attentat auf Charlie Hebdo, auf den jüdischen Supermarkt an der Porte de Vincennes und auf den Bataclan-Club ist Frankreich nicht zur Ruhe gekommen. Der islamistisch motivierte Terror fordert jedes Jahr weitere Tote. Polizei und Militär sind in den Straßen omnipräsent. In den sozialen Netzwerken wird über das für und wider […]

Digitale Souveränität: Das Thema ist so alt wie die IT selbst. Und es ist ein Thema, das es solange geben wird, wie es IT gibt. In jüngster Zeit wird digitale Souveränität allerdings gesellschaftlich und politisch intensiv diskutiert. Zum einen, weil die Digitalisierung immer rasanter fast alle Lebensbereiche durchdringt. Zum anderen werden internationale Partnerschaften, Regeln und […]

Hannover, die Landeshauptstadt von Niedersachsen, trägt seit nunmehr acht Jahren auch den internen Beinamen „Feldjägerhauptstadt“. Neben der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr befindet sich dort auch der Sitz des Kommandos Feldjäger der Bundeswehr und damit der höchsten Führungseinrichtung der Bundeswehr-Feldjäger. Die Feldjäger sind die Militärpolizei der Bundeswehr. Grundsätzlich nehmen sie militärpolizeiliche Aufgaben zur […]

Hamas, Hizb Allah (auch: Hisbollah), Türkische Hizbullah, Hizb-ut-Tahrir, Hezb-e Islami-ye Afghanistan – Namen von islamistisch-terroristischen Gruppierungen, die Deutschland als Feld für Rekrutierungs-, Finanzierungs-und Mobilisierungsmaßnahmen nutzen. Diese weniger bekannten Gruppierungen stehen mit ihrer jeweils regionalen Agenda im Schatten von dschihadistischen Organisationen wie Al-Qaida und dem sogenannten Islamischen Staat. Das Verhältnis zu diesen global agierenden, dschihadistischen Organisationen […]

Immer wieder taucht in der sicherheitspolitischen Diskussion in Deutschland die Wehrpflicht auf: Brauchen wir wieder die Rückkehr zum Grundwehrdienst alter Prägung? Alle waren damals 2011 sehr schnell dabei, diese Pflicht aufzuheben. Sie ist aber nur ausgesetzt. Dennoch ist es nicht nur ein einfacher Federstrich, den Grundwehrdienst als Pflichtdienst wieder einzuführen. Das neue Konzept, das Verteidigungsministerin […]

Interview mit Oberst Klaus Werner Schiff, Kommandeur des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr ES&T: Herr Oberst Schiff, wir erleben zurzeit eine Phase, in der wir durch einen Virus, also eine „Erscheinung“ aus der Biologie, massiv beeinträchtigt werden. Was hat diese Phase für die Arbeit der ABC-Abwehrtruppe bedeutet? Schiff: Grundsätzlich gehört der Einsatz im Rahmen einer Pandemie nicht […]

Bei den Einsätzen der Bundeswehr ist die Wasseraufbereitung eine der wichtigsten Aufgaben im unterstützenden Bereich. Da war es sinnvoll, diese Aufgabe der Streitkräftebasis zuzuordnen. Dies ist vor gut 18 Monaten, zum 1. Januar 2019 geschehen. Der Wasseraufbereitungszug wurde damit aus dem bayerischen Bogen ins nordfriesische Husum verlegt. Jetzt ist der Zug für die Truppe wieder […]

Rund 16 Nachrichtendienste tummeln sich im Auftrag der iranischen Regierung im Land oder in der Welt. Sie unterstehen einem Rat der Nachrichtendienste. Diese überwachen nicht nur die Bürger des Landes und Oppositionelle im Ausland, sondern auch sich gegenseitig. Diese Nachrichtendienste sind unverändert ein unverzichtbares Machtmittel für die politische Führung in Teheran, um ihre politischen Absichten […]

Immer wieder gerät die Bundeswehr in die Schlagzeilen, weil Soldaten mit rechter oder gar rechtsradikaler Gesinnung auffallen. Immer wieder wird von Seiten der politischen Führung beteuert, es handele sich um Einzelfälle. Wer sich in der Bundeswehr umsieht, findet für diese Haltung der Bundeswehrführung ausreichend Argumente. In den Verbänden und Einrichtungen der Bundeswehr finden sich wenige […]

Die neuen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie leisten einem breiten Spektrum an Innovationsvorhaben Vorschub. Gemeinsam mit Nutzern aus der Bundeswehr testet der Cyber Innovation Hub der Bundeswehr (CIHBw), eine Innovationseinheit der BWI GmbH, derzeit verschiedene digitale Lösungen, die einen Beitrag zur Eindämmung der Krise liefern. Online Videosprechstunde Corona-bedingte Mobilitäts- und Kommunikationseinschränkungen beeinträchtigen den Wirkungskreis des medizinischen […]

Im Kampf gegen Corona sind aktuell zwei Apps in der Diskussion. Beide wollen die privaten Daten der Nutzer von ihren Handys oder Fitnesstrackern nutzen. Sie setzen also auf modernste Technologien gegen die Krankheit. Allerdings ist diese Datenerhebung umstritten. Das Bedenken ist, dass sie Voraussetzungen und Präzedenzfälle für einen Überwachungsstaat schafft. Untersucht man die einzelnen Apps […]

Die jüngsten Einsätze der Luftwaffe beim Transport von schwer erkrankten COVID-19-Patienten werfen ein neues Licht auf eine bisher schon als kritisch angesehene Fähigkeit: den Lufttransport von Personen, die eine intensivmedizinische Betreuung benötigen. Seit Ende Januar beteiligt sich die Luftwaffe mit ihren Lufttransportkapazitäten an den Bemühungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im Januar und Februar handelte es […]

Es war ein Thema für sicherheitspolitische Sonntagsreden. Jeder dachte, eine Epidemie würde uns ja wohl sicherheitspolitisch nicht wirklich herausfordern, aber es ist ja ganz nett, darüber akademisch-redend nachzudenken. Und nun das! Plötzlich erleben wir, dass sich unsere Welt wegen eines Ereignisses, das wir nicht beeinflussen können, verändert. Aus sicherheitspolitischer Sicht muss man sich die Frage […]

„Der Rechtextremismus ist derzeit die höchste Sicherheitsbedrohung für die Bundes- republik,“ meinte Innenminister Horst Seehofer nach dem Amoklauf von Hanau. „Masseneinwanderung ist Messereinwanderung“, sagte zuvor der innenpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Gottfried Curio. Sein Parteivorsitzender Jörg Meuthen verharmloste die Morde von Hanau als „Anschläge eines verwirrten Einzeltäters“. Es war – im juristischen Sinn – […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat kurz vor Weihnachten Bundespolizei und Verfassungsschutz mit 600 neuen Stellen ausgestattet, die für die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland eingesetzt werden sollen. Er folgt damit dem Muster manch eines seiner Vorgänger, die nach Anschlägen die Sicherheitsbehörden in dem Deliktbereich verstärkt haben, der gerade in der öffentlichen Diskussion steht. Die Risiken, das […]

Christophe „Taraz“ Fontaine ist pensionierter Oberst der französischen Luftwaffe mit 30 Jahren Erfahrung im Bereich Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung (ISR). Er war auf Geschwaderebene und in Stabsfunktionen in den Bereichen ISR, Zielerfassung, Combat Search and Rescue (CSAR), NATO-Doktrin und Luftoperationen tätig. Er war der erste MQ-9 Reaper-Geschwader-Kommandeur und nahm an 28 Einsätzen teil. Er ist […]

Interview mit Holger Stahlknecht, Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, 1. stellvertretender Vorsitzender der Innenministerkonferenz und MdL CDU ES&T: Herr Minister, Sachsen-Anhalt hat mit dem Anschlag von Halle einen Terror- akt aus der rechten Szene erleben müssen. Haben Sie nun, einige Wochen nach dem Anschlag, eine Erklärung dafür, wie es dazu kommen konnte? Stahlknecht: […]