Kurz nach seinem Termin mit US-Präsident Joe Biden ließ NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die statistischen Schätzungen für das Vorjahr veröffentlichen. Hintergrund: die Allianz berichtet im März in einem Jahresbericht des Generalsekretärs zum Vorjahr. Darin werden die Verteidigungsausgaben behandelt. Diese Daten werden im Juni eines Jahres mit den Schätzungen der Verteidigungsaufwendungen für das laufende Jahr ergänzt, die auf der Grundlage der angekündigten Ausgaben oder auf Basis der Mittelbindung ermittelt wurden.

Generalsekretär Jens Stoltenberg traf am Montag (17. Juni 2024) mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington D.C. zusammen, um neue Zahlen zu den Verteidigungsausgaben bekannt zu geben und die Prioritäten für den bevorstehenden NATO-Gipfel zu erläutern. (Foto: NATO)

In aktuellen Preisen belaufen sich die Gesamtaufwendungen der NATO auf 1,474.399 Billionen US-Dollar oder 1,184.796 Billionen Euro nach dem in der NATO üblichen Standard, Preisstand 2015/konstante Wechselkurse. Während die Vereinigten Staaten auf 967,707 (754,684 (2015)) Milliarden US-Dollar und Kanada 30,495 (24,551 (2015)) Milliarden US-Dollar kommen, wenden die europäischen Verbündeten insgesamt 476,197 (405,561 (2015)) Milliarden US-Dollar auf.

Waren es 2023 noch 11 Mitgliedstaaten, die die Zweiprozenthürde nahmen (ESuT berichtete), so werden für 2024 23 Quotenerfüller erwartet. Musterschüler sind neben den Vereinigten Staaten (3,38 Prozent des BIP), Polen (4,12 Prozent), Estland (3,43 Prozent), Lettland (3,15 Prozent) und Griechenland (3,08 Prozent). Deutschland wird mit 97,686 (76,943 (2015)) Milliarden US-Dollar veranschlagt, 2,12 Prozent des BIP.

Grafik: NATO

Auswertung

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In einer qualitativen Betrachtung halten sich alle Bündnispartner an die Richtlinie, mindestens 20 Prozent in Ausrüstung zu investieren. Ausnahmen sind Belgien (15,2 Prozent) und Kanada (18,6 Prozent). Deutschland kommt in dieser Statistik auf 28,7 Prozent, Frankreich auf 28,4 Prozent, das Vereinigte Königreich auf 36,1 Prozent. Neben Polen, das mehr als die Hälfte seines Verteidigungshaushalts für Ausrüstung verwendet fallen Ungarn, Albanien, Finnland und Luxemburg auf, die alle über 40 Prozent liegen.

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Demgegenüber fallen die hohen Personalkostenanteile von Belgien, Bulgarien, Griechenland, Italien, Kroatien und Portugal auf, die mehr als 50 Prozent ihres Verteidigungsetats für Personal aufwenden.

Deutschland nimmt mit den aufgeführten Ausgaben in Höhe von 97,686 Milliarden US-Dollar den zweiten Platz ein, hinter den Vereinigten Staaten, 967,707 Milliarden US-Dollar, und vor dem Vereinigten Königreich, 82,107 Milliarden US-Dollar. Es gehört mit den Niederlanden, Norwegen und der Türkei zu den Ländern, die erstmals die Zweiprozentmarke knacken.

Zum ersten Mal erreicht eine große Mehrheit der europäischen Verbündeten das NATO-Ziel, womit sie gegenüber den amerikanischen Skeptikern punkten. Lediglich neun Mitgliedstaaten bleiben unter der im Gipfel von Wales 2014 vereinbarten Marke. Damals waren es nur drei.

Grafik: NATO

Die Verteidigungshaushalte der EU-Mitglieder in der NATO kumulieren sich auf 359,678 Milliarden US-Dollar.

Hans Uwe Mergener