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Als vor einigen Jahren einigen Journalisten ein Einblick in die Cyberfähigkeiten der Bundeswehr gewährt wurden, war das Ziel der damaligen Übungsoperation, die Luftabwehr des Gegners lahmzulegen, so dass eine Luftoperation ungestört durchgeführt werden konnte. Es entsprach damals dem Szenario eines Angriffs auf das von Ghaddafi regierten Libyen wegen angenommener Angriffe des Wüstenstaats auf andere Länder. Das wurde als Defensivoperation deklariert. Ein hoher Offizier, der die Vorführung leitete, zuckte nur grinsend mit den Schultern, als er gefragt wurde, ob das nicht eine Offensivoperation sein könnte.

Rolf Clement ist Chefredakteur der Europäischen Sicherheit & Technik

Mittlerweile diskutiert die NATO offener darüber, dass auch offensive Operationen in der Cyberwelt im Rahmen der Einsatzszenarien der Euro-Atlantischen Allianz liegen. Dass die USA Mitte Juni die Revolutionsgarden des Iran per Cyberangriff ausgeschaltet haben wollen, entspricht dem Szenario, das die Bundeswehr einige Jahre vorher schon geübt hat. Der geplante und wieder abgesagte Luftschlag der USA gegen den Iran könnte so abgesichert worden sein. Den Luftschlag hat man abgepfiffen, den Cyber-Angriff nicht. Damit hat zum ersten Mal ein NATO-Mitglied offen eingeräumt, dass es eine Offensivoperation durchgeführt hat. Aber diese diente nicht dazu, eine militärische Aktion klassischer Art zu verhindern, sondern sie sicherer möglich zu machen. Eine Verlagerung der Auseinandersetzung in die Cyberwelt fand also gerade nicht statt.

Aber es wurde in der heiklen Konfrontation zwischen dem Iran und den USA ein psychologisch wichtiger Punkt getroffen: Die USA haben dem Iran klar gemacht, dass sie Möglichkeiten haben, dem Iran zuzusetzen, gegen die der Iran kein Gegenmittel hat. In der Cyberwelt ist der Iran nicht so zu Hause wie andere Länder – so weit man weiß. Das ist bei einer Auseinandersetzung, die bereits im asymmetrischen Bereich verläuft, ein gewichtiges Argument: Wenn bereits jetzt Handelsschiffe zu Objekten der Auseinandersetzung geworden sind, muss man damit rechnen, dass auf dieser Ebene noch härter agiert wird. Andererseits haben die USA auch klar gemacht, dass ein ungestörter Luftangriff auf den Iran durchaus denkbar erscheint. Wir erleben nun relativ offen, dass die Hürden für eine Auseinandersetzung immer mehr sinken – es ist alles Denkbare jetzt auch tatsächlich möglich. Damit sind auch Regeln für die Kriegsführung nicht mehr durchsetzbar.

Es kommt noch ein weiteres hinzu: Akteure auf diesem Schlachtfeld können nicht nur die sogenannten Großen sein. Ein kleines Land wie Nordkorea, das immens viele Experten für den Bereich der Cyberkriegsführung eingekauft hat und auf diesem Gebiet immense Investitionen getätigt hat, kann zu einem großen Player in dieser Welt werden. Bisher galt immer, dass die Verfügung über Nuklearwaffen ein politischer Türöffner zu Gesprächen mit Großmächten auf Augenhöhe ist. Das gilt vielleicht noch mehr für Cyberfähigkeiten. Darin könnte ein Grund dafür sein, dass US-Präsident Trump mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen schon zwei Mal zusammengetroffen ist. Bei solchen Treffen darf die Welt nicht mehr nur auf Abreden im Nuklearbereich achten. Auch die Cyberthematik gehört auf die Agenda der Beobachter.

Die Veröffentlichung des US-Cyberangriffs signalisiert, dass diese neue Welt mit einem veränderten Kräfteverhältnis begonnen hat. Viele Hinweise darauf gab es schon. China und Russland gehörten bisher zu den Staaten, denen man Cyberaktivitäten vorwerfen konnte. Sie haben das nie zugegeben. Die USA gehen nun einen anderen Weg: Sie stechen solche Aktivitäten durch und machen sie damit erkennbar. Sie wollen damit ihre Führungsrolle in der Welt zumindest nach außen absichern. Dieser Cyberangriff markiert damit öffentlich, dass Cyberaktivitäten in Kriegssituationen sehr genau mitgedacht werden müssen. In der konkreten Auseinandersetzung ist dies eine Schwächung des Iran, so lange er keine Mittel gegen das Ausschalten der eigenen Elitetruppe hat. Es droht damit zu einer Verschärfung der asymmetrischen Operationen in der Golfregion, zu einem trotzigen „Jetzt-erst-recht“ zu führen. Damit kann die Wirkung des US-Angriffs eine dramatische Eskalation der Lage sein. Es ist nur zu hoffen, dass auf beiden Seiten ausreichend Besonnene Einfluss auf die Aktionen haben, dass man wieder an den Verhandlungstisch zurückkehrt.

Rolf Clement