Der Rat der Europäischen Union hat vergangene Woche 4,7 Millionen Euro freigegeben, um den Kauf militärischer Ausrüstung für die nigrischen Streitkräfte zu finanzieren. Dabei handelt es sich explizit um Ausrüstung zur Anwendung tödlicher Gewalt, wie der Europäische Rat in einer Mitteilung bekannt gibt.
Aus EU-Kreisen ist zu hören, dass es sich dabei um Luft-Boden-Munition handeln soll. Diese sei für den Einsatz durch die Hubschrauber der nigrischen Streitkräfte vorgesehen. Um welche Munition es sich genau handelt, ob zum Beispiel ungelenkte Raketen oder Lenkflugkörper beschafft werden, war allerdings nicht zu vernehmen.
Von der Lieferung erhofft sich die EU, die operativen Kapazitäten der nigrischen Streitkräfte zu stärken. Konkret soll den Luftstreitkräften ermöglicht werden, wirksame Luft-Boden-Unterstützung für die Landstreitkräfte zu leisten. „Dadurch wird Niger eher in der Lage sein, seine territoriale Unversehrtheit und Souveränität zu verteidigen, und kann die Zivilbevölkerung besser vor der zunehmenden terroristischen Bedrohung schützen“, heißt es von Seiten des Rats zur Begründung dieser Maßnahme.
Weitere Mittel im Umfang von 297.000 Euro wurden ebenfalls bewilligt, um eine angemessene Nutzung, Instandhaltung, Lagerung und Überwachung der gelieferten Ausrüstung sicherzustellen.
Mit den kürzlich freigegebenen Geldern ergänzt die EU ihre Bereits geleisteten Maßnahmen in Höhe von 65 Millionen Euro zugunsten der nigrischen Streitkräfte. Zudem gehen die Zahlungen ebenfalls mit der enger werdenden Partnerschaft zwischen der EU und Niger einher, die mit dem kürzlichen Beginn der EU-Ausbildungsmission im Land eine neue Stufe erreicht hat. An der Mission EUMPM Niger sind auch deutsche Soldaten beteiligt (ES&T berichtete).
Die Finanzmittel selbst entstammen aus der „Europäischen Friedensfazilität“, einem haushaltsexternen Fonds zur Finanzierung außen- und sicherheitspolitischer Maßnahmen der Union.
Redaktion / oh
Verwandte Themen
Neue EU-Mission in Niger – 6 Staaten wollen sich beteiligen Bundesregierung beschließt Teilnahme der Bundeswehr an Niger-Mission Neue EU-Militärmission im Niger? EU stellt 500 Millionen Euro zur Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bereit Feldlagerschutz – Überwachungsfesselballon für Mali geht in den Niger Spezialkräfte-Ausbildung im Niger Starker Rückgang von deutschen Rüstungsexporten Bundeswehr-Abzug aus Mali soll am 1. Juni beginnen EU will 500 Millionen EUR für kurzfristige Rüstungsbeschaffungen bereitstellen