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Die deutschen Exporte von Rüstungsgütern sind im ersten Halbjahr des laufenden Jahres gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum deutlich gesunken. Wie aus dem Zwischenbericht der Bundesregierung zur Rüstungsexportpolitik für das erste Halbjahr 2021 hervorgeht, wurden in diesem Zeitraum Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 2,3 Milliarden Euro erteilt. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2020 lag der Wert bei 2,78 Milliarden Euro und damit um 0,48 Milliarden Euro höher. Von den 2,3 Milliarden Euro entfielen 1,8 Milliarden Euro oder 78,3 Prozent auf Lieferungen in EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder (Australien, Neuseeland, Japan und Schweiz). Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (1,04 Milliarden Euro) hat sich dieser Wert deutlich erhöht. Die Exporte in Drittländer sind im Vergleich dazu stark gesunken. Hier wurden Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 0,5 Milliarden Euro erteilt, während dieser Wert im ersten Halbjahr 2020 noch bei 1,74 Milliarden Euro lag.

Gemäß dem Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2021 wurden von insgesamt 5922 gestellten Anträgen 5885 Genehmigungen zur Ausfuhr erteilt. Damit wurden 37 Anträge im Wert von 83,3 Millionen Euro abgelehnt.

Innerhalb der EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder ging dem Bericht zu Folge das größte Auftragsvolumen im Wert von 707 Millionen Euro in die Niederlande. Darauf folgen die USA mit 431 Millionen Euro, Großbritannien mit 150 Millionen Euro und Österreich mit 104 Millionen Euro. Unter den Drittländern ist Brasilien mit einem Volumen von 90,5 Millionen Euro der größte Empfänger deutscher Rüstungsexporte.

Starker Rückgang von deutschen Rüstungsexporten
Starker Rückgang von deutschen Rüstungsexporten

Ole Henckel