Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, hat eine EU-Militärmission im Niger vorgeschlagen. Seine Idee trug er gestern den Verteidigungsministern der EU bei ihrer Ratssitzung in Brüssel vor, der Borrell in seiner Rolle als Hoher Vertreter vorsitzt. Dies gab er auf der anschließenden Pressekonferenz bekannt.
Konkret schlug der Hohe Vertreter eine „kleine und agile Militärmission“ vor, zur Unterstützung der nigrischen Streitkräfte im Bereich der Instandhaltung und Logistik. Zudem solle durch eine solche Mission Infrastruktur geschaffen werden, die die nigrischen Streitkräfte langfristig eigenständig nutzen könnten. Darüber hinaus betonte Borrell den Aspekt, dass es sich um eine „militärische Partnerschaftsmission“ handeln solle, bei der man auf Augenhöhe mit der nigrischen Seite arbeite.
Nach den Vorstellungen von Borrell soll im besten Fall eine Entscheidung über eine solche Mission bereits bei der nächsten EU-Ratssitzung für Auswärtige Angelegenheiten getroffen werden. Diese ist für den 12. Dezember angesetzt. Ob eine solche militärische Mission in einem so kurzen Zeitraum beschlossen wird, ist jedoch mehr als fraglich.
Bis vor kurzem hatte es in der Sahel-Region noch eine EU-Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte gegeben. Die European Training Mission Mali (EUTM Mali), an der sich auch Deutschland beteiligt hatte, wurde jedoch im April dieses Jahres faktisch eingestellt. Deutschland hatte im Oktober die letzten Soldaten aus dem EU-Trainingslager in Mali abgezogen. Hintergrund für die Beendigung der Ausbildung ist nach Angaben der Bundesregierung die militärische Zusammenarbeit zwischen Mali und Russland, Menschenrechtsverletzungen und Massaker malischer Kräfte sowie eine fehlende Perspektive auf freie und demokratische Wahlen im Land.
Neben den deutschen Kräften im EU-Trainingslager in Mali fällt auch die deutsche Operation Gazelle im Nachbarland Niger unter das Bundestagsmandat der Mission EUTM Mali. Bei der Operation Gazelle bilden Kampfschwimmer und Fallschirmjäger nigrische Spezialkräfte aus (ESuT berichtete). Sollte die Mission EUTM Mali bei der nächsten Abstimmung im Bundestag nicht verlängert werden, könnte eine mögliche neue EU-Mission im Niger den Rahmen für die Fortsetzung der vom BMVg als „Vorzeigeprojekt“ bezeichneten Operation Gazelle bieten.
Redaktion / oh
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