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Der Rat der Verteidigungsminister der Europäischen Union hat gestern der Teilnahme Großbritanniens am Projekt „Military Mobility“ zugestimmt. Auf Grundlage dieser Entscheidung können nun die Niederlande, die die Projektkoordinierung innehaben, die Anfrage Großbritanniens annehmen. Dies geht aus einer Meldung des Rates hervor.

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, begrüßte die Entscheidung und betonte die Wichtigkeit des Projekts: „Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat einmal mehr gezeigt, dass die Fähigkeit, Truppen und militärisches Gerät schnell durch Europa und darüber hinaus zu verlegen zu können, für unsere Sicherheit unerlässlich ist.“ Für EU und NATO sei diese Fähigkeit essenziell, um schnell auf Krisen reagieren zu können, so Borrell weiter.

Bei Military Mobility handelt es sich um ein Projekt im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) der EU.  Ziel ist es, den grenzüberschreitenden Transport von Truppen und militärischen Gütern zu vereinfachen und zu standardisieren. Dies bezieht sich auf den Transport über Land, in der Luft oder auf dem Wasser.

Mit dieser Entscheidung wird Großbritannien das vierte Nicht-EU-Land, das am Projekt Military Mobility teilnimmt. Vergangenes Jahr waren bereits die USA, Kanada und Norwegen beigetreten. Damit steigt die Gesamtzahl der Projektteilnehmer auf 29. Deutschland ist seit dem Beginn des Vorhabens im März 2018 dabei.

Die Teilnahme von Nicht-EU-Staaten an PESCO-Projekten ist seit 2020 möglich. Diese Staaten müssen jedoch bestimmte rechtliche und politische Kriterien erfüllen, um teilnehmen zu können.

Wie wichtig das Thema der militärischen Mobilität innerhalb Europas ist, verdeutlichte auch nochmal der Aktionsplan der Kommission zu diesem Thema, der vergangene Woche vorgestellt wurde (ESuT berichtete).

Redaktion / oh