Print Friendly, PDF & Email

Zwei Treffen der Verteidigungsminister prägten die sicherheitspolitische Agenda in Brüssel, zum einen die virtuelle Konferenz der NATO-Verteidigungsminister Ende Oktober, dann die ebenfalls virtuelle der EU-Verteidigungsminister im November. Konnten die Verteidigungsminister der NATO – noch vor den Wahlen in den USA – die Botschaft verbreiten „wir liefern!“, sah die Bilanz bei der EU eher mager aus.

Die NATO liefert: Sie wird bald über ein Weltraumzentrum beim Allied Command in Ramstein verfügen. Dies war auf dem Jubiläumsgipfel 2019 in London in Auftrag gegeben worden. Dann verabschiedeten die Minister die weitere Planung für die Ausbildungsmission im Irak. Als Erfolgsmeldung für Washington war die Feststellung gedacht, dass zum ersten Mal ein Drittel der NATO-Mitgliedsstaaten die Zwei-Prozent-Marke übertreffen wird, also mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Sie haben damit diese Marke vor der Frist erreicht. Die NATO hat dies erst für 2024 beschlossen. 2014 waren dies, betont NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, nur drei. Amerikanische Medien kommentierten das mit Bezug auf Deutschland. „Zehn NATO Mitglieder erreichen mit ihren Verteidigungsausgaben zwei Prozent, jedoch nicht Deutschland“ lautet die Schlagzeile bei „Stars and Stripes” am 21. Oktober.

Dabei nimmt mit veranschlagten 56,074 Milliarden US-Dollar Deutschland den zweiten Platz hinter Großbritannien (59,634 Milliarden US-Dollar) und vor Frankreich (50,247 Milliarden US-Dollar) ein. Wenn man einen anderen Maßstab anlegt, bleibt für Deutschland der insgesamt dritte Platz innerhalb der NATO: Beim Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI wird Deutschland 2019 (für 2020 liegen noch keine SIPRI-Daten vor) mit 3,2 Milliarden US-Dollar weniger angegeben als in der NATO-Tabelle (52,543 US Dollar). In der SIPRI-Aufstellung tauschen Frankreich (nun an zweiter Stelle) und das Vereinigte Königreich die Plätze.

Print Friendly, PDF & Email