Print Friendly, PDF & Email

Kürzlich endete in Brüssel die faktische Sommerpause in den Institutionen, z.B. der NATO und der EU. In diesem Jahr hat die Bewältigung der Corona-Krise diese Pause unterbrochen. Die deutsche EU-Präsidentschaft war da gefordert. Wenn nun in Brüssel internationale Medien immer wieder ihre Hoffnungen an die deutsche Ratspräsidentschaft formulieren, sind diese recht ehrgeizig. Dies ist sicherlich als Kompliment für die deutschen Politikerinnen und Politiker aufzufassen.

Allerdings erwachsen daraus auch Herausforderungen. Dabei geht es um mehr als um die Pandemie und den Brexit, in den Augen des deutschen EU-Botschafter Michael Clauß die beiden Megathemen für die deutsche Ratspräsidentschaft. Die Liste der Baustellen lässt sich fortsetzen: Migration, Klima, China, USA und die einer europäischen Richtungsentscheidung.

Der Teufel liegt weiter im Detail: Iran, Libyen, Russland, Weißrussland, Afrika, Nordkorea, Israel-Palästina, Jemen, Welthandelsorganisation, Weltgesundheitsorganisation, G7, Ausgestaltung der digitalen Transformation, Desinformation, demografischer Wandel. Schließlich gehört auch die Herzensangelegenheit des Parlaments dazu: die Konferenz über die Zukunft Europas, die bereits im Mai 2020 beginnen sollte.

Nutzt die EU die Chance, die in der gegenwärtigen Krise liegt?

Print Friendly, PDF & Email