Archiv: Meldungen & Fachbeiträge


Mark Esper als Verteidigungsminister bestätigt – Blick nach Amerika

Der seit November 2017 amtierende Heeresminister (Secretary of the Army) Mark Esper wurde am 23. Juli mit überwältigender Mehrheit (90:8) durch den Senat als neuer US-Verteidigungsminister bestätigt. Der 1964 geborene West Point-Absolvent und promovierter Staatswissenschaftler gilt vom fachlichen Standpunkt als gut geeignet. Nach zehn Jahren im aktiven Militärdienst (unter anderem als Kompaniechef in Italien) war […]

Die Institutionalisierung der EU-Verteidigung – Vier Vorschläge zur Stärkung des Politikfelds Verteidigung auf europäischer Ebene

„Wir wollen Europa stark machen – auch in handfesten militärischen Fähigkeiten“, betonte die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer Regierungserklärung vom 24. Juli 2019 und bestärkte damit die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit Europas. Dass sie mit diesem Gestaltungswillen nicht allein in Europa ist und das Politikfeld Verteidigung seit 2016 zunehmend an Aufmerksamkeit auf europäischer Ebene gewinnt, […]

Israel – Neuwahlen im September

Was beim ersten Mal Anfang April nicht den erhofften Erfolg brachte, soll am 17. September erreicht werden: Zum zweiten Mal in diesem Jahr wird in Israel gewählt. Nach dem ersten Mal – auch dies vorgezogene Wahlen – hatte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der Führer des nationalistischen Likud, zwar zunächst überschwänglich von einem überwältigenden „Sieg“ gesprochen, dann […]



Seemacht im 21. Jahrhundert – Maritime Perspektiven globaler Sicherheitspolitik

Den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Welt kann seit vielen Jahrhunderten ohne Denken in maritimen Kategorien nicht begegnet werden. Dies gilt natürlich auch und vielleicht noch mehr als in der Vergangenheit im 21. Jahrhundert. Das gilt in einer Welt wachsender Überbevölkerung (heute: 7,67 Milliarden Menschen, 2050 ca. zehn Milliarden), des folgenschweren Klimawandels und weltweiter Migrationsströme gewaltigen Ausmaßes. […]

Cyber-Operationen – Der unsichtbare Krieg

Ab dem 22. Juni gingen einige Tage lang Nachrichten durch die Medien, die USA hätte einen Cyberwar gegen den Iran geführt. Dieser Cyberwar sei parallel zum konventionellen Angriff im Nachgang des Abschusses einer US-Drohne geplant und im Gegensatz zum abgesagten konventionellen Angriff schließlich auch durchgeführt worden. Als Quelle für diese Informationen wurden (meistens) die „Washington […]

Die USA dürfen sich nicht aus ihrer Verantwortung für Nahost stehlen – Gast-Kommentar

Das bleibt festzuhalten: Frieden in Syrien lässt sich nicht mit militärischen Mitteln erzwingen, sondern ausschließlich mit politisch-diplomatischen Werkzeugen angehen. Das sollte nach über acht Jahren Krieg mit über einer halben Million Toten und mehr als zwölf Millionen Vertriebenen die Grundregel für Handlungsoptionen in Nahost sein. Noch mehr Soldaten oder Kämpfer können die triste Lage nicht […]



Russlands Nuklearstrategie nach dem INF-Vertrag

Der russische Präsident Wladimir Putin und seine Mitarbeiter drohen unverhohlen, auch mit dem Einsatz nuklearer Waffen, wenn sie über akute internationale Krisen sprechen. Sie stellen Hypothesen zu dem hohen politischen Wert auf, den ein begrenzter Einsatz hätte. Der Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen (INF, Intermediate Range Nuclear Forces) ist aufgrund russischer Täuschung zusammengebrochen. Zwar hat […]

Auf dem Weg zur Vollausstattung? – Der Testfall NATO-Speerspitze 2023

Bei der Umsetzung der Trendwende Material könnte 2019 zum Jahr der Wahrheit werden. Um den „Plan Heer“ zu erfüllen und 2023 eine voll ausgerüstete Kampfbrigade für die NATO-Speerspitze 2023 zur Verfügung zu haben, müsste das nötige Material schon bis 2021 für die Ausbildung und die Aufstellungsphase für die Verbände der Speerspitze 2023 bereitstehen. Die Zeit […]

Das Vertrauen in die Führung muss neu aufgebaut werden – Kommentar

Manch eine politische Entscheidung ist nur zu verstehen, wenn man die Gedankengänge von Polit-Profis nachvollzieht. Dass eine Politikerin, die in schwierigen Zeiten die Führung einer großen Partei übernommen hat, die sie vor allem programmatisch neu einstellen muss, quasi nebenbei den mörderischen Job der Verteidigungsministerin übernimmt, ist eigentlich unverständlich. Sie läuft Gefahr, beide Ämter nicht angemessen […]



Bilanz nach fünfeinhalb Jahren

Vom 17. Dezember 2013 bis zum 17. Juli 2019, fünfeinhalb Jahre lang, war Ursula von der Leyen Bundesministerin der Verteidigung. Sie hat das Amt damit sehr lange ausgeübt. Nimmt man die Entwicklung der letzten fünfeinhalb Jahre, dann war dies eine Zeit tief greifender Veränderungen in der sicherheitspolitischen Landschaft. Diese zu gestalten war eine große Herausforderung: Der […]

Das Ende des INF-Vertrags und die nukleare Rüstungskontrolle

Mit dem Ende des Vertrags über das Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, INF) rückt die Frage stärker in den Vordergrund, wie der Aufrüstung bei dieser Waffenkategorie begegnet werden kann. Bisher ist nicht zu erkennen, dass auf den Ruinen des INF-Vertrags eine Vereinbarung entsteht, die eine größere geografische Reichweite hat oder einen breiteren Verbotstatbestand […]

Berliner Prisma – August 2019

Der Wechsel von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommission nach Brüssel erspart ihr wohl Antworten auf unbequeme Fragen: Was wusste sie im Einzelnen von der Vergabe diverser Beraterverträge im Verteidigungsministerium „nach Gutsherrenart“, wie sie besonders die Zeugenaussage von Generalleutnant Erhard Bühler, dem früheren Abteilungsleiter Planung, am 27. Juni vor dem zur „Berateraffäre“ eingesetzten Untersuchungsausschuss […]



Putschversuch in Äthiopien enthüllt Risiken des Reformprozesses

Äthiopien galt aufgrund seines politischen und wirtschaftlichen Reformkurses der letzten Jahre bereits als Modell für Afrika. Premierminister Abiy Ahmed Ali wurde gar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Umso mehr hat der Putschversuch vom 22. Juni 2019 das Land erschüttert. Zwei enge Vertraute von Abiy – Armeechef Seare Mekonnen und Amhara-Regionalpräsident Ambachew Mekonnen – wurden erschossen. Der […]

INF-Vertrag endet Anfang August

Am 3. August 2019 läuft absehbar der Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Nuklear Forces (INF) Vertrag) aus. Die USA kündigten zumindest an, dass sie nach dem Ablaufen der Frist, innerhalb der Russland die vertraglichen Bedingungen wieder erfüllen sollte – also der Abschaffung der russischen Cruise Missile „9M729“ (NATO-Bezeichnung: SSC-8 Screwdriver) – aus dem Vertrag […]

Annegret Kramp-Karrenbauer hat nun zwei Fulltime-Jobs – Kommentar

Wer ein neues Amt antritt, muss die Chance bekommen, sich in diesem Amt bewähren zu können. Dies gilt auch für die neue Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer. So weit – so gut. Was um alles in der Welt hat Bundeskanzlerin Merkel bewogen, diese Personalie so zu entscheiden? Und was um alles in der Welt hat […]



GSP Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik im Aufbruch

Die sicherheitspolitische Lage Deutschlands in der Mitte Europas verändert sich in bemerkenswertem Tempo. Noch ist das nicht immer und überall spürbar, aber die Sicherheitsarchitektur, die Machtbalance und die Institutionen, die das alles verwalten und organisieren sollen, sie alle befinden sich im Umbruch. Deutschland sollte sich und andere nicht überfordern oder überschätzen, aber es sollte ein […]

Berliner Prisma – „Fürsorgepflicht für unsere Soldaten“

Deutlich klarer als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ihre mögliche Amtsnachfolgerin, die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, zur NATO-Vereinbarung bekannt, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Auf der Deutsch-Amerikanischen Konferenz des American Council on Germany und der Atlantik-Brücke erklärte Kramp-Karrenbauer am 12. Juni in Berlin, das Zwei-Prozent-Ziel sei ihr auch deshalb […]

Atomares Säbelrasseln hat weitreichende Folgen für die ganze Welt!

Im Juli 2015 schien der Iran das 13-jährige Feilschen um sein Atomprogramm gewonnen zu haben. Stolz und erleichtert präsentierten besonders die europäischen Verhandlungsführer der 5+1-Gruppe (die vier ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) den Kompromiss mit Teheran als Erfolg und Garantie für den Frieden in der Region. Die Welt hatte gemeinsam eine neue Atommacht verhindert […]



Deutsche Klimaschutzpolitik am Scheideweg – Provinzialistische „Klimahysterie“ versus Herausforderungen der internationalen Klimaschutzpolitik

Die jüngste Wahl zum Europäischen Parlament im Mai und die „Friday for Future“-Bewegung haben in Deutschland die Klimaschutzpolitik wieder zu einem Top-Thema auf der politischen Agenda gemacht. Es hatte damit eine Bedeutung, die mitentscheidend für den Wahlausgang war. In dieser Auseinandersetzung wurde der Eindruck vermittelt dass Deutschland so gut wie nichts für den Klimaschutz gemacht […]

Präsidentenwechsel in Kiew – Chance für einen Neuanfang im russisch-ukrainischen Konflikt?

Am 20. Mai 2019 ist der bisherige Comedian Wolodymyr Selenskyj als sechster Präsident der Ukraine in sein Amt eingeführt worden. Zuvor hatte er die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen mit mehr als 73 Prozent der Stimmen gewonnen. Konzeptarmer Wahlkampf Sein Amtsvorgänger und Hauptkonkurrent Petro Poroschenko kam lediglich auf knapp 25 Prozent. Mit solch einem großen Abstand […]

Iran im Cyberkrieg ohne Gegenmittel – Kommentar

Als vor einigen Jahren einigen Journalisten ein Einblick in die Cyberfähigkeiten der Bundeswehr gewährt wurden, war das Ziel der damaligen Übungsoperation, die Luftabwehr des Gegners lahmzulegen, so dass eine Luftoperation ungestört durchgeführt werden konnte. Es entsprach damals dem Szenario eines Angriffs auf das von Ghaddafi regierten Libyen wegen angenommener Angriffe des Wüstenstaats auf andere Länder. […]




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