Archiv: Meldungen & Fachbeiträge

Schon mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entwickelte sich in Europa ein grundlegender Ordnungskonflikt. Auf der einen Seite standen die EU-Staaten, deren Ordnungskonzept der Integration Zuspruch bei weiteren europäischen Staaten fand. Auf der anderen Seite stand Russland, das durch unterschiedliche Formate und Vorgehensweisen bestrebt war, den Verlust des sowjetischen Imperiums wettzumachen. Ihre Interessen an der normativen […]

Seit Russlands umfassender Aggression gegen die Ukraine im Februar 2022 wird in Politik und Wissenschaft vieler vornehmlich westlicher Länder diskutiert, ob und gegebenenfalls, wann eine militärische Eroberung Taiwans durch die Volksrepublik China erfolgen könnte. Tatsächlich begleitet Peking seit Jahren bereits den Status der faktischen Unabhängigkeit des demokratischen Inselstaates mit Drohgebärden und Einschüchterungen von hoher Intensität […]

Vor 30 Jahren legten die USA mit der Gründung einer Föderation von Bosniaken und Kroaten in Bosnien und Herzegowina den Grundstein für einen Frieden im ehemaligen Jugoslawien. Die bosniakisch-kroatische Aussöhnung war das wichtigste Element auf dem Wege zu einer Balance der Kräfte auf dem Balkan, die wiederum die Mindestvoraussetzung für die Beendigung der Kriege in […]

Die Parlamentswahlen im Oktober 2023 markieren das Ende der achtjährigen Dominanz der konservativen Mehrheit. Die innenpolitischen Veränderungen werden sich auch auf die Außen- und Sicherheitspolitik Polens auswirken, wenngleich ein revolutionärer Wandel nicht zu erwarten ist. Es wird erwartet, dass Polen seinen bisherigen Kurs beibehält. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die seit 2015 an der […]

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt 2023 konnte erst am 13. Dezember eine Einigung zum Haushalt 2024 erzielt werden. Demnach ergeben sich Änderungen vor allem beim Klima- und Transformationsfonds. Einzelne Ressorts, u.a. das Arbeitsministerium müssen Kürzungen hinnehmen. Die Ersatzbeschaffungen für die Ukraine werden künftig aus dem Einzelpan 14 bezahlt. Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 […]

Interview mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner ES&T: Halbzeit für die Ampelregierung. Zeit ein Zwischenfazit zu ziehen. Was sind für Sie die gravierendsten Ereignisse Ihrer Amtszeit und wie hat sich Außenpolitik aus Ihrer Sicht geändert? Lindner: Am 8. Dezember 2021 bin ich von der Ministerin vereidigt worden. Noch am selben Abend habe ich […]

„Im Falle eines Einsatzbefehls gehen wir mit dem, was wir haben!“ – So die Feststellung des Divisionskommandeurs der 10. Panzerdivision (10. PzDiv), Generalmajor Ruprecht von Butler, auf dem Kurzsymposium des FKH zum Thema „Division 25 – Sachstand, Perspektiven und Herausforderungen“ Anfang Dezember in Würzburg. „Ein Symposium des FKH erstmalig am Standort einer Division!“ – so […]

In meinem Bundestagsbüro erhalte ich vermehrt Mails und Anrufe besorgter Bürger, die ihren Unmut über Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ausdrücken möchten. Der Minister hatte im November gefordert, dass die Bundeswehr kriegstüchtig und wehrhaft werden müsse. Während dies für viele eine Selbstverständlichkeit ist, wundert man sich über die Menschen, die die Wortwahl kritisieren und teilweise naive Vorstellungen […]

Unser Land ist heute in einer Art und Weise durch geopolitische Bedrohungen und staatsterroristische Vorgehensweisen gefordert, wie wir es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht kannten. Ein Umdenken ist erforderlich. Der Bundeskanzler hat das am 27. Februar 2022 mit seiner sog. Zeitenwende-Rede sehr treffend beschrieben. Aber hat die Zeitenwende wirklich im Februar 2022 stattgefunden? Für Estland […]

Im Herbst 2023 fand etwas nie Dagewesenes statt. MILEX23, die erste militärische Übung der Europäischen Union, die über eine reine Planungsübung hinausging und echte Truppe beinhaltet hat. Geplant und geführt wurde die Übung vom militärischen Hauptquartier der EU, der Military Planning and Conduct Capability (MPCC). Eine weitgehend unbekannte Institution, auf die aber große Aufgaben zukommen, […]

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 hat die europäische Friedensordnung nachhaltig erschüttert und in der Konsequenz die deutsche Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit auf den Prüfstand gestellt. Die NATO reagiert noch im selben Jahr, verabschiedet ein neues strategisches Konzept und richtet als weitere Folge ihre Verteidigungspläne neu aus. Das Bündnis setzt fortan den Fokus wieder […]

Selbst ohne Hinweis auf die Einlassung des ungarischen Ministerpräsidenten, er hätte noch 75 Möglichkeiten, den Prozess zu blockieren (so wird Viktor Orban in einem Interview mit Kossut Radio am 15. Dezember zitiert), sollte der zweifelhafte Erfolg des adventlichen EU-Gipfels nicht über das hinwegtäuschen, was in Sachen Bewältigung der sicherheitspolitischen Weltlage nicht erreicht wurde. Hier ist […]

Interview mit Dr. Germar Schröder, Partner bei Strategy& Deutschland und Generalleutnant a.D. Peter Bohrer, Senior Management Consultant zur Studie NATO im Wandel ES&T: Was war der Auslöser für Sie, dieses Strategiepapier zu erstellen? Schröder: Anlass dieses Papiers war die Berliner Sicherheitskonferenz, die sich aufgrund der Bedrohungslage im Osten wesentlich mit effektiver Abschreckung an der Ostflanke […]

Die NATO hat rasch auf die neue Bedrohungslage in Osteuropa reagiert. Um die Strategie der Abschreckung glaubwürdig umzusetzen, braucht es weitere Paradigmenwechsel – auch in Deutschland. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine Ende Februar 2022 erscheint das Risiko einer Eskalation an der NATO-Ostflanke deutlich größer als zuvor. Die NATO hat seither ihre Präsenz in […]

Für die Bundeswehr hat das alte Jahr abermals mit einer schlechten Nachricht geendet: Statt der erhofften Etatsteigerung für 2024 musste das Verteidigungsministerium eine weitere Kürzung hinnehmen. Zusätzlich zu rasant steigenden Materialkosten und den schnell gestiegenen Kreditzinsen, die das Sondervermögen schmälern, soll sie nun auch noch einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. Um weitere 500 Millionen Euro […]

Unter der Überschrift „Wir müssen mehr tun“ haben sich kurz vor Weihnachten 70 namhafte Politiker und Wissenschaftler mit einem öffentlichen Aufruf an Deutschland und den Westen gewandt und mehr Unterstützung für die Ukraine eingefordert. Die Verfasser sind sich in ihrem Appell einig, dass es an der Zeit ist die Realitäten anzuerkennen, das Zögern und Zaudern […]

Interview mit Brigadegeneral Dr. Volker Pötzsch, Abteilungsleiter Informationstechnik im BAAINBw ES&T: Herr General, Sie übernahmen die Leitung der Abteilung Informationstechnik im BAAINBw im Februar dieses Jahres. Schildern Sie uns doch bitte Ihre Eindrücke, die Sie gewinnen konnten. Pötzsch: Obwohl ich auch in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer wieder mehr oder minder eng mit dem […]

Interview mit Flottillenadmiral Andreas Czerwinski, Abteilungsleiter See im BAAINBw ES&T: Wie läuft gegenwärtig die Umsetzung des Modernisierungsprogramms der F123? Czerwinski: Mit der Entscheidung zur Nutzungsdauerverlängerung der F123 wurden gleichzeitig vier Maßnahmen-Pakete zur Obsoleszenzbeseitigung der bisher eingesetzten Hauptsensoren, des Einsatzsystems und der maßgeblichen Effektoren beauftragt. Mit dem Abschluss des Grundvertrages zu den Umrüstungsmaßnahmen im Sommer 2021 […]

Die Abteilung S ist verantwortlich für die Beschaffung und Nutzung von Schiffen und Booten der Marine, der marinespezifischen Land-, Fernmelde- und Ausbildungsanlagen und anderem marinespezifischen Geräts. Nachfolgend wird der aktuelle Sachstand von ausgewählten Projekten der Abteilung See dargestellt: Zivile Hochseeschlepper als Interimslösung Die See- und Bergeschlepper der Klassen 720 und 722 konnten aufgrund ihres Alters […]

Interview mit Elmar Günther, Direktor BAAINBw und Ständiger Vertreter Abteilungsleiter Luft und Gruppenleiter L1 ES&T: Wie ist der Stand bei den beiden großen FMS-Vorhaben F-35 sowie Schwerer Transporthubschrauber? Günther: Mit der Richtungsentscheidung für die Beschaffung der F-35A als Bestandteil einer Nachfolgelösung für den Tornado im März 2022 und der Zeichnung des Letter of Offer and […]

Die Entwicklung, Beschaffung sowie die Nutzung der fliegenden Waffensysteme der Bundeswehr wird in der Abteilung Luft des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gemanagt. Die Abteilung ist in zehn Gruppen sowie drei Stäbe gegliedert und mit knapp 1.100 Dienstposten die größte Abteilung des BAAINBw. Die Projektgruppen realisieren sämtliche Projekte gemäß dem Verfahren […]