Die Schweiz will der European Sky Shield Initiative (ESSI) beitreten. Einer Mitteilung des Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zufolge hat der Rüstungschef Urs Loher ein Aufnahmegesuch zu Händen des Vorsitzenden der ESSI unterzeichnet. Zuvor hatte der der Schweizer Bundesrat den Beschluss zur Beteiligung gefasst.
Der Beitrittsprozess zur ESSI sieht vor, dass alle Staaten, die eine Absichtserklärung unterzeichnet haben, jederzeit ein Aufnahmegesuch stellen können. Die Schweiz hatte schon am 7. Juli 2023 die Absichtserklärung sowie eine Zusatzerklärung über neutralitätsrechtliche Vorbehalte abgeschlossen. Am 10. April 2024 hatte der Bundesrat den Beitritt beschlossen und das VBS ermächtigt, die Beitrittserklärung zu unterzeichnen. Zuvor hatten die Außenpolitischen und Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments ihre Zustimmung gegeben.
Der Vorsitzende der ESSI wird nun allen Mitgliedsstaaten das Schweizer Aufnahmegesuch vorlegen. Die Mitgliedsstaaten haben zwei Monate Zeit, ihre Zustimmung oder ihren begründeten Vorbehalt zu äußern. Wenn keine Vorbehalte angemeldet werden, kann die Schweiz das der ESSI zugrundeliegende ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnen.
ESSI ist ein europäisches Verteidigungsprojekt, das darauf abzielt, die Luftverteidigungssysteme der teilnehmenden Länder zu stärken und zu harmonisieren. Die Initiative wurde von Deutschland ins Leben gerufen und umfasst mehrere europäische Länder. Die Hauptzielsetzung der ESSI ist die Verbesserung der Luftverteidigungskapazitäten der teilnehmenden Länder. Dies soll durch die Integration moderner und interoperabler Luftverteidigungssysteme erreicht werden. Die ESSI soll dazu beitragen, die kollektive Sicherheit in Europa zu erhöhen und die Abwehrfähigkeit gegenüber Bedrohungen aus der Luft, wie Raketen- und Drohnenangriffen, zu verbessern. Durch gemeinsame Beschaffung und Entwicklung von Verteidigungssystemen sollen Kosten gesenkt und Synergien geschaffen werden.
Die ESSI fördert die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Luftverteidigungssystemen, um die Interoperabilität und Effektivität zu steigern. Zu den vorgesehenen Technologien gehören Raketenabwehrsysteme, Radarsysteme und andere moderne Luftverteidigungseinrichtungen. Neben Deutschland beteiligen sich bisher nachfolgende Länder an der Initiative: Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.
Redaktion / whs
Verwandte Themen
Neue Kampfpanzer für Norwegen
Niederlande beschaffen Wechselladesysteme, Sattelzugmaschinen und Abschleppfahrzeuge
Unbemannte Bodenfahrzeuge Themis für die Niederlande und Estland
Zehn NATO-Nationen für ESSI
Luxemburg beschafft 80 taktische Mehrzweckfahrzeuge
Litauen erhöht Steuern zur Steigerung der Militärausgaben
Skandinavische Kooperationsvereinbarung bezüglich Munition
Leopard 2 und Büffel gehen für den Ringtausch nach Tschechien
15 Kampfpanzer Leopard 2 A4 für die Slowakische Republik