Kann man in Kriegszeiten in Europa über Rüstungskontrolle reden? Spätestens mit dem russischen Überfall der Ukraine im Februar 2022 wurde die bestehende europäische Sicherheitsordnung zerstört. Bei der Ursachenforschung stellt sich auch die Frage nach einem Versagen der europäischen und internationalen Rüstungskontrolle und der vertrauensbildenden Maßnahmen und Abkommen. Gilt noch, was auf der Webseite des Verteidigungsministeriums dazu vermerkt wird? „Abrüstung und Rüstungskontrolle sind wesentliche Elemente einer vorausschauenden Sicherheitspolitik. Sie helfen, Sicherheit zwischen Staaten kooperativ zu organisieren, schaffen Kontakte auf militärischer wie ziviler Ebene und langfristig damit auch ein Mehr an Vertrauen und Berechenbarkeit“.
Im Kern gilt: Rüstungskontrolle begrenzt militärische Fähigkeiten; Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) schaffen über Transparenz politisches Vertrauen, und humanitäre Abkommen dienen der Stärkung des humanitären Völkerrechts. Im
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