Kommentar – Es steht nicht gut um die sicherheitspolitische Informationslandschaft
Rolf Clement
Im Interview mit der ES&T hat Generalleutnant Breuer festgestellt, dass die Bereitschaft der Menschen, sich sicherheitspolitischen und militärischen Themen zu widmen, deutlich gewachsen ist. Als Folge des Ukraine-Krieges wollen die Menschen wissen, was sie von alledem halten sollen.
Die in diesem Interesse liegende Chance wird nicht hinreichend genutzt. Zuständige Politiker erklären ihre Entscheidungen und ihre Politik nicht, sie nehmen die Bürger, die ja auch ihre Wähler sind, nicht mit. Bei der neulichen Regierungsbefragung im Bundestag beendete Bundeskanzler Olaf Scholz seine Einführung mit der Bitte an die Menschen, ihm zu vertrauen, er werde das Schiff schon schaukeln. Diese Haltung des „Ich mach das schon“ ist in einer Zeit, in der viele Menschen Sorgen haben, was alles passieren kann, manchmal existentielle Sorgen, alles andere als sachgerecht. Auch die Chance, auf der Münchner Sicherheitskonferenz seine Politik zu erklären, nutzte er nicht. Da stellte er
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