Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht die Luftverteidigung als einen wichtigen Baustein für die Verteidigungsfähigkeit Europas. In seiner gestrigen Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz forderte er eine gemeinsame europäischen Konferenz zu dem Thema, an der Franzosen, Briten und Deutsche sowie Vertreter der Verteidigungswirtschaft teilnehmen sollten. Neben den Angeboten der Industrie sollten nach Ansicht von Macron dabei auch strategische Fragen der Luftverteidigung diskutiert werden.
Der französische Präsident zielt mit seinem Vorstoß auf die European Sky Shield Initiative (ESSI), die von Deutschland offenbar ohne Konsultation mit dem französischen Partner initiiert wurde und seitdem von Berlin geführt wird. Erst vor einigen Tagen sind Dänemark und Schweden der ESSI beigetreten, womit die Gesamtzahlt der Teilnehmer auf 17 gestiegen ist. Deutschland nutzt für seine Luftverteidigung das US-System Patriot und plant den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow in Israel, Frankreich und Italien setzen dagegen auf das in Europa entwickelte System SAMP/T.
Macron betonte in seiner Rede, dass der russische Angriff auf die Ukraine im Schatten von Nuklearwaffen erfolgte. Dies habe zu einem Weckruf in Europa geführt. Frankreich, Großbritannien und die USA spielen seiner Aussage zufolge eine Schlüsselrolle in Europa und der NATO bei Atomwaffen. Es sei erforderlich, die nukleare Rolle der NATO deutlich zu machen, sagte Macron. Der Präsident bot seinen Partnern in Europa erneut eine Diskussion über die französischen Nuklearfähigkeiten an und was Europa davon ableiten könne.
In seiner Rede machte Macron überdies deutlich, dass Europa bei wichtigen Fragen der Rüstungskontrolle, die das eigene Territorium betreffen, bei den Verhandlungen mit am Tisch sitzen sollte. In diesem Zusammenhang bemängelte er, dass es mittlerweile keinen INF-Vertrag für nukleare Mittelstreckensysteme mehr gibt.
Redaktion / lah
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