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Der Eurofighter ist zum Streitobjekt geworden. Großbritannien will das Kampfflugzeug nach Saudi-Arabien exportieren, Deutschland lehnt dies vorerst ab. Der Fall ist symptomatisch für die deutsche Rüstungsexportpolitik, die im Zwiespalt zwischen Kooperation und Restriktion steht. Entsprechend umstritten ist der Fall in der deutschen Politik, wobei die Konfliktlinie auch durch die Ampel-Koalition verläuft. ES&T hat dazu die Verteidigungspolitiker Johannes Arlt (SPD), Florian Hahn (CSU) und Alexander Müller (FDP) sowie die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) befragt.

Rüstungsprojekte werden immer teurer. Insbesondere europäische Staaten versuchen daher besonders kostenintensive Rüstungsgüter multinational zu entwickeln und zu beschaffen. Dies verteilt die Investitionskosten, erhöht die Produktionszahlen eines Systems und senkt damit den Stückpreis. Ein Beispiel ist das deutsch-französisch-spanische Projekt zur Entwicklung eines Luftkampfsystems der Zukunft (Future Combat Air System, FCAS) oder das deutsch-französische Projekt zur Entwicklung eines neuen Bodenkampfsystems (Main Ground Combat System, MGCS).

Alternativ oder ergänzend zu multinationalen Rüstungsprogrammen exportieren viele Staaten Rüstungsgüter, um die Produktionszahlen weiter zu steigern und damit die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen. Weitere Ziele, neben der Kostensenkung und der Kapazitätsauslastung, spielen bei Rüstungsexporten natürlich ebenfalls eine Rolle, wie zum Beispiel der Aufbau oder der Erhalt strategischer Partnerschaften zwischen Staaten.

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Ein Eurofighter der Luftwaffe mit einer Lenkbombe vom Typ GBU-48 (Guided Bomb Unit 48) (Foto: Bundeswehr)

Multinationale Rüstungsprogramme bergen aber auch Konfliktpotenzial, gerade bei Fragen des Exports. Etwa wenn einige Staaten, die an der Herstellung des Rüstungsguts beteiligt sind, dieses exportieren wollen, andere aber nicht, führt dies zu erheblichen Spannungen in der Partnerschaft.

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