Das „Defence Policy and Planning Committee“ (DPPC) der Atlantischen Allianz arbeitet an einer neuen Verteidigungsplanung, wie das BMVg am 14. August berichtet. An der Spitze des DPPC steht der Stellvertretende NATO-Generalsekretär für Verteidigungspolitik und -planung, seit September des vergangenen Jahres ist das der britische Diplomat Angus Lapsley.
(Foto: NATO, Marc Detiffe)
„Die Bündnispartner“, so die Ständige Vertretung der Bundesrepublik bei der NATO, „teilen die benötigten militärischen Fähigkeiten untereinander auf und setzten diese Fähigkeiten mittels der nationalen Kräfteplanungen um. Das Prinzip des gerechten Lastenausgleichs wird so innerhalb der Allianz aufrechterhalten und jedes Mitgliedsland leistet einen aktiven Beitrag zur kollektiven Verteidigung des Bündnisgebietes.“
Im Rahmen des „NATO Defence Planning Process“ (NDPP) wird dabei alle vier Jahre ein komplexes, mehrstufiges Verfahren durchlaufen. Am Beginn dieses Verfahrens legen die Verbündeten zunächst in der „Political Guidance“ fest, welche Aufgaben das Nordatlantische Bündnis in welchem Umfang erfüllen können soll. Die künftigen Aufgaben der Allianz werden dann im „Level of Ambition“ festgeschrieben. Alle zwei Jahre wird dann eine „Defence Planning Capability Review“ erstellt, um zu evaluieren, inwiefern die Kräfte und Fähigkeiten des Bündnisses die Politischen Leitlinien und die strategische Zielsetzung erfüllen. Die zuletzt veröffentlichte Studie umfasst die Jahre 2021/2022.
(Foto: U.S. Army, Isaiah Matthews)
Im Februar dieses Jahres haben die NATO-Verteidigungsminister unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die „Political Guidance“ für die Verteidigungsplanung für 2023 genehmigt. Dabei handele es sich um „die vielleicht wichtigste Änderung in der Verteidigungsplanung seit dem Ende des Kalten Krieges“, so das „Allied Command Transformation“ (ACT) in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia.
Aus den NATO-Aufgaben abgeleitet, entsteht eine Liste von Mindestfähigkeitsanforderungen über das komplette militärische Leistungsspektrum. „Vorbereitungen“, so die Atlantische Allianz, „sind im Gange für den Zielprozess, der in 2024 beginnen und in 2025 das Ziel eines konsistenten und transparenten Ergebnisses erreichen wird.“
Im letzten Strategischen Konzept des Bündnisses, das bei dessen Gipfeltreffen im Juni des vergangenen Jahres in Madrid beschlossen worden ist, steht unter Punkt 22, dass die NATO ihre „Planung optimieren“ werde. Unter Punkt 36 ist davon die Rede, „die zivil-militärische Planung und Koordinierung weiter“ auszubauen.
Gerd Portugall
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