Print Friendly, PDF & Email

Es hätte kaum besser passen können: Im März 2020 benannte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Staaten, die ein Mitglied in eine Expertengruppe entsenden sollten, um – wie er sagte – seine Arbeit in einem Reflexionsprozess zur weiteren Stärkung der politischen Dimension der NATO zu unterstützen. Deutschland entsandte den früheren Minister Thomas de Maizière, der auch einer der beiden Vorsitzenden der Gruppe wurde.

Der Bericht sollte nun vorgelegt werden. Eventuell wird das aber verschoben, da sich vor allem durch die Wahl zum US-Präsidenten Bewegung ergeben könnte.

Bei ihrem Treffen in London im vergangenen Jahr hatten sich die NATO-Staats- und Regierungschefs auf einen zukunftsweisenden Reflexionsprozess unter der Schirmherrschaft von Generalsekretär Stoltenberg verständigt. Schon länger ist spürbar, dass eine konzeptionelle Grundlage für die Atlantische Allianz, der alle Mitgliedsstaaten zustimmen können, schwer zu erarbeiten ist. Die alten Papiere taugten nicht mehr so recht, weil sich die Ansichten unter den Allianz-Mitgliedern auseinanderentwickelt hatten.

Print Friendly, PDF & Email