Die Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall haben ihren Streit über die Urheberrechte am Leopard 2 beendet. Der Vergleich zwischen den beiden Unternehmen kam noch rechtzeitig zustande, um die mündliche Verhandlung am Landgericht München I zu vermeiden. Das Landgericht teilte am 2. Mai mit: „Der Termin zur mündlichen Verhandlung heute um 11 Uhr wurde aufgehoben. Die Parteien haben sich verglichen. Weitere Auskünfte werden hierzu seitens des Gerichts nicht erteilt. Das Verfahren ist mit Vergleichsabschluss für das Landgericht München I erledigt.“
Hintergrund des angesetzten Verfahrens waren Aussagen des Vorstandschefs der Rheinmetall AG, Armin Papperger, in einem Interview, dass der CEO der Neuen Züricher Zeitung gegeben hatte. In diesem hatte er gesagt: „Die Rechte bis zum Leopard 2A4 liegen bei Rheinmetall“ sowie „Wir haben eintausend Leopard 2A4 gebaut, und zwar auf Grundlage unseres eigenen geistigen Eigentums.“
Die Rüstungsschmiede KMW, die die Rechte am geistigen Eigentum des Leopard 2 bei sich sieht, hatte die Aussagen Pappergers als Beanspruchung der Urheberrechte am Leopard 2 verstanden und daraufhin eine Unterlassungsklage am Landgericht München I eingereicht.
In einer Mitteilung des Rheinmetall AG vom 2. Mai heißt es nun: „Weder Herr Papperger noch die Rheinmetall AG wollten oder wollen mit den gerügten Äußerungen zum Ausdruck bringen, dass der Rheinmetall AG ausschließliche Rechte am Kampfpanzer Leopard 2A4 zustehen.“
Zudem schreibt das Unternehmen: „Die Parteien sind sich bewusst, dass sie gerade in der aktuellen Situation (jede Partei einzeln und im Rahmen ihrer bestehenden Kooperationen auch gemeinsam) einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes und unserer Verbündeten leisten müssen. Deshalb haben sich die Parteien um eine schnellstmögliche Beilegung des Streits bemüht, um zum Tagesgeschäft zurückkommen zu können.“
Mit dem Vergleich, den die beiden Unternehmen offenbar kurz vor dem Verhandlungstermin am Landgericht treffen konnten, haben sie eine Ausweitung des Streits in der Öffentlichkeit verhindert.
Zwar ist der Leopard 2 eine Entwicklung von KMW, Rheinmetall steuert jedoch Baukomponenten wie die Kanone oder das Feuerleitsystem zum Waffensystem bei. Entsprechend arbeiten beide Unternehmen bei der Produktion des Kampfpanzers eng zusammen. Gerade jetzt, wo die Nachfrage nach dem Waffensystem steigt, käme ein Streit daher sehr ungelegen.
Derzeit plant die Bundeswehr einen Vertrag mit KMW über die Lieferung von 18 neugebauten Kampfpanzern Leopard 2 in der Version A8 zu schließen. Zudem soll der der Vertrag eine Option für die Lieferung einer mittleren dreistelligen Anzahl von Kampfpanzern des gleichen Typs enthalten (ES&T berichtete).
Der Leopard 2 ist das Rückgrat der deutschen Panzertruppe und in Europa weit verbreitet. Der Kampfpanzer wurde seit seiner Einführung im Jahr 1979 in der Version A4 kontinuierlich weiterentwickelt bis zum derzeit aktuellen Stand A7A1.
Redaktion / oh
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