Wieder einmal – Neuer Anlauf in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Hans Uwe Mergener
Seit Jahrzehnten versucht die EU, in der Außen- und Sicherheitspolitik eine klare Kontur zu zeigen. Immer wieder stoßen dabei die nicht immer gleichen Interessen der Mitgliedsstaaten aufeinander. So arbeitet sich die EU an den Instrumenten ab, die neu formiert, geschärft oder erweitert werden. In diesem Jahr soll der neue Strategische Kompass eine neue Zeit einleiten. Blicken wir zurück.
Der Hohe Repräsentant für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, hat in der Vergangenheit gern darauf verwiesen, dass die EU die Sprache der Macht noch zu lernen habe. Jetzt, da der Krieg nach Europa zurückgekehrt ist, tritt auch ins Bewusstsein der EU, wie zentral der Schutz der Bürger ist und dass die EU dazu einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit leisten muss. Diese Erkenntnis hat den Inhalt des EU-Kompasses geschärft.
Putins Übergriff auf die Ukraine ist nicht der Anlass für den Kompass. Deutschland hatte während seiner Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 den Prozess eingeleitet.
Seitdem zirkulierten verschiedene Entwürfe, bis es im November 2021 zu einer Zwischenbilanz kam. Vor dem Hintergrund der Kriegshandlungen Russlands wurden die Entwürfe am sicherheitspolitischen Grundlagendokument überarbeitet.
Die vom Schuman-Platz ausgehende Botschaft ist klar: Die Europäische Union unternimmt einen neuen Anlauf in ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie will sich selbst handlungsfähiger in militärischen Fragen machen. Spontan reagiert der langjährige Beobachter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik mit einem „Mal wieder!“
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