Der Strategische Kompass der Europäischen Union – Eine Zwischenbilanz
Oberst i.G. Stephan Saalow und Oberstleutnant i.G. Stephan Kliefoth
Ein Jahr Arbeit für die Entwicklung des Strategischen Kompasses der EU liegt hinter den Mitgliedstaaten. Sie haben sich in vier Schwerpunktgebieten (Körben) mit Fragen der Optimierung des EU-Krisenmanagements (Korb 1), der Entwicklung von Fähigkeiten und Möglichkeiten der Verteidigungskooperation (Korb 2), des Ausbaus von Widerstandsfähigkeit und Resilienz (Korb 3) sowie der Intensivierung von Partnerschaften (Korb 4) befasst.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 hatte den Prozess für den Strategischen Kompass in Gang gesetzt. Erster Meilenstein war die Erarbeitung einer Bedrohungsanalyse. Im Anschluss wurde im ersten Halbjahr 2021 im „Strategischen Dialog“ der Mitgliedstaaten versucht, die vier Körbe mit Substanz zu füllen. Dieser Prozess stellte die Mitgliedstaaten in der Zeit der Pandemie und fehlender gesicherter Plattformen, auf denen vertrauliche Informationen in Videokonferenzen ausgetauscht werden konnten, vor Herausforderungen. Die Verabschiedung des Strategischen Kompasses durch die Staats- und Regierungschefs der EU ist im März 2022 vorgesehen. Der Europäische Auswärtige Dienst wird den Entwurf im Herbst 2021 vorlegen.
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