Über die französische Initiative einer europäisch geführten maritimen Mission im Persischen Golf wurden weitere Details bekannt. Wie die Webseite Bruxelles2Pro (kurz B2Pro, ein französischsprachiger Informationsdienst zu Fragen der Verteidigung und Sicherheitspolitik ‚auf dem europäischen Kontinent‘) am 30. November mitteilt, beruht EMASOH – European-Led Mission Awareness Strait of Hormuz – auf zwei Säulen: eine militärische Säule mit Beobachtungsfähigkeiten auf See und in der Luft („Überwachung des Seeverkehrs und das Erfassen der Situation“), und eine diplomatische Säule die maßgeblich dazu dienen soll, Spannungenvorzubeugen bzw. abzubauen. Unter Berufung auf EU-Diplomaten schließe dies die „Suche nach einem integrativen regionalen Dialog“ ein. A priori ist keine Begleitung von Handelsschiffen vorgesehen. An sich sei sie nicht ausgeschlossen.
Das Einsatzgebiet umfasse den westlichen Teil des Golfs von Oman, die Straße von Hormus selbst und den östlichen Teil des Persischen Golfs – man verbleibe in den „internationalen Gewässern“.
Paris habe zwölf europäische Länder kontaktiert. Solange nationale Entscheidungsprozesse liefen, herrscht über mögliche Teilnehmer Stillschweigen. Bereits am 29. November haben die Niederlande sich zu einer Beteiligung entschlossen. Den Haag entsendet die Fregatte “HNLMS De Ruyter” mit einem eingeschifften Helikopter sowie Personal für das Hauptquartier (Quelle: DutchNews.nl). B2Pro zufolge habe sich Dänemark positiv geäußert. Zu den weiteren Adressaten der französischen Anfrage benennt B2Pro Belgien, Deutschland, Griechenland, Italien, Norwegen, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich.
Da die üblichen Strukturen politischer Kontrolle nicht greifen, soll die politische Leitung durch eine regelmäßig tagende Kontaktgruppe sichergestellt werden – „gegebenenfalls auf Ministerebene zusammentreten können oder hochrangige Beamte“.
EMASOH wird von Paris als eigenständige Operation verstanden, die sich mit der von den USA geführten Operation Sentinel der ‚International Maritime Security Construct Coalition, zu der die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Albanien, Australien, Bahrein, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gehören, koordinieren wird.
Am 24. November kündigte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly an, dass das Hauptquartier in der Marinebasis in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate (VAE), etabliert werden soll (dort sind ca. 700 französische Soldaten stationiert). In dem Hauptquartier sollen zehn bis fünfzehn Entsendete der beteiligten Nationen die Lage aufbereiten.
Als europäischer Repräsentant betreibt die Royal Navy (unter der o.a. Operation Sentinel) zurzeit mit drei Einheiten, dem Type 45-Zerstörer „HMS Defender“ sowie den beiden Type 23-Fregatten „HMS Kent“ und „HMS Montrose“, Operationen zum Schutz freier Seefahrt im Persischen Golf, darunter Begleitschutz für britische Handelsschiffe. Frankreich ist ständig mit einer Einheit im benachbarten Seegebiet des Arabischen Meeres und Indischen Ozeans präsent. Zurzeit löst die Fregatte „Courbet“ die „Jean Bart“ ab.
Seit der Unterzeichnung eines Verteidigungsabkommens im Jahr 2009 unterhalten die französischen Streitkräfte ca. 700 Soldaten im Emirat zum gemeinsamen Betrieb eines Marinestützpunktes(der den Flugzeugträger „Charles-de-Gaulle“ aufnehmenkann), einer Luftwaffenbasis sowie eine gepanzerte Gruppe. Die Modernisierung der Mirage-Jäger wurde auf der Dubai Airshow besiegelt.
Zwar hat sich die Lage im Persischen Golf nach den Attacken im Sommer beruhigt, doch bleibt sie volatil. Am 26. November zog Teheran die Eskalationsschraube mit der Vorstellung dreier neuer Marschflugkörper und der begleitenden bekannten Rhetorik erneut weiter an.
Der französische Vorstoß wurde im Rahmen der 2018 ins Leben gerufenen europäischen „Initiative d’Intervention“ (englisch: E2I) aufgelegt, einem Forum von vierzehn EU Mitgliedstaaten zur Diskussion von Interventionsmöglichkeiten, die vom äußersten Ende des Spektrums militärischer Operationen bis hin zu humanitären Hilfemissionen reichen.
Hans Uwe Mergener
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