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Am 10. Mai führten See- und Seeluftkriegsmittel aus der EU, Japans und Djiboutis eine gemeinsame Übung im Golf von Aden durch. Zugrunde lag das Szenario einer Anti-Piraterie-Operation. Beteiligt waren die italienische Fregatte „Carabiniere“, zurzeit Flaggschiff der Operation Atalanta, der Zerstörer „Setogiri“ der japanischen maritimen Selbstverteidigungskräfte (JMSDF), ein spanischer Seefernaufklärer P 3-M, Patrouillenboote der Küstenwache Djiboutis sowie Führungsstrukturen der Marine des afrikanischen Staates. Die Übung dauerte ungefähr zwanzig Stunden.

Sie hatte eher demonstrativen Charakter. Sie unterstreicht den Einsatz der Beteiligten für die Aufrechterhaltung der auf Regeln basierten internationalen Ordnung. „Zusammen mit anderen Partnern werden die EU, Japan und Djibouti weiter zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Stabilität, Sicherheit, des Wohlstands und der nachhaltigen Entwicklung der Region beitragen“, heißt es im Communiqué des Auswärtigen Dienstes der EU vom 11. Mai 2021.

EU, Japan und Djibouti: erste trilaterale Marineübung
Das Boot der Küstenwache Djiboutis P-06 „Damerjog“ an der Spitze des Verbandes mit der italienischen Fregatte „Carabiniere“ (links) und dem japanischen Zerstörer „Setogiri“ (rechts)., Foto: Eunavfor

Am 19. April 2021 verabschiedete der Außenministerrat der EU eine EU-Strategie für die Zusammenarbeit im Indopazifik. Darin bekennt sich die EU zu einem stärkeren politischen Engagement in der Region, um zu ihrer Stabilität, Sicherheit, ihrem Wohlstand und ihrer nachhaltigen Entwicklung beizutragen, die – dem Wertekanon der EU entsprechend –  auf der Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und internationalem Recht beruhen. Auch sollen die gemeinsamen Aktivitäten zur Förderung der Sicherheit des Seeverkehrs in der Region intensiviert werden. Japan begrüßt die Strategie als Zeichen des starken Engagements der EU im Indopazifik – nachzulesen in der Pressemitteilung des japanischen Verteidigungsministeriums vom 11. Mai 2021.

Bereits im Oktober 2020 haben Einheiten der Seestreitkräfte aus der EU und Japans von Djibouti aus gemeinsam geübt. Wie im aktuellen Fall wurden auch damals die See- und Seeluftstreitkräfte der EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta für die Übung eingesetzt.

Atalanta mit breiterem Mandat

Das Mandat der Operation Atalanta wurde 1. Januar 2021 für zwei weitere Jahre bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Es wurde damals neu gefasst. Nun umfasst es auch Aufgaben, die die Rolle der EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta als Dienstleister für die Sicherheit im Seeverkehr in der Region stärkt. Hinzu gekommen sind nicht exekutive Aufgaben zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der IUU-Fischerei, des Drogen-, Waffen- und Holzkohlenhandels. Gleichzeitig können exekutive Aufgaben beim illegalen Drogen- und Waffenhandel wahrgenommen werden – allerdings begrenzt auf ein spezifisches Gebiet im Golf von Aden und nur als Folge von Entscheidungen der zuständigen EU-Behörden. IUU-Fischerei steht für illegale, nicht gemeldete und unregulierte Fischerei (illegal, unreported or unregulated fishing).

In der Region betätigen sich noch andere Koalitionen, die den Schmuggel und die Piraterie bekämpfen und für einen freien Seeverkehr eintreten. Dazu gehören die CTF 150, CTF 151 und EMASOH. CTF150 führt Maritime Security Operations (MSO) außerhalb des Persischen Golfs zur Sicherstellung der freien Schifffahrt durch. Die Aktivitäten richten sich auch gegen die Unterbindung von Drogen- und Waffenschmuggel. CTF 151 ist eine 2009 ins Leben gerufene Antipirateriemission auf der Basis einer UN-Sicherheitsratsresolution (aktuell Resolution 2500 (2019)). EMASOH, die europäische Mission zur Förderung maritimer Sicherheit, ist eine von Frankreich etablierte und geleitete Initiative. Sie soll im Seegebiet um die Straße von Hormus die Freiheit der Schifffahrt gewährleisten. EMASOH hat einen diplomatischen Pfeiler, der durch die in der Region präsenten Marineeinheiten (zur See und in der Luft) sekundiert wird – die Operation Agénor. EMASOH wurde am 20. Januar 2020 durch eine gemeinsame Erklärung europäischer Staaten ins Leben gerufen. Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, die Niederlande und Portugal beteiligen sich politisch an EMASOH. Über politische Absichtserklärungen ist Deutschland bisher nicht hinausgegangen, obwohl der Schiffsverkehr in dieser Region für den deutschen Außenhandel immens wichtig ist. Die Möglichkeit einer Beteiligung ergäbe sich mit der Passage der „Bayern“ während ihrer Reise in den Indo-Pazifik (auf dem Hin- und/oder Rückweg). Dabei könnte eine Teilnahme an der EU-Mission EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta ebenfalls in Betracht kommen (s.u.).

EU, Japan und Djibouti: erste trilaterale Marineübung
EU, Japan und Djibouti: erste trilaterale Marineübung
Nahaufnahme eines Patrouillenbootes von Djibouti, Foto: CMF

Japan versus Deutschland

Japan engagiert sich seit 2009 im westlichen Indischen Ozean. Ursprünglich operierten die japanischen Seestreitkräfte eigenständig gegen Piraterie und führten Seeraumüberwachung durch. Sie koordinierten sich mit den Vereinigten Staaten und schlossen sich schließlich der von den USA gesponserten CTF 151 an. 2015 und 2020 führte Japan die CTF 151. Ebenfalls im Jahr 2020 entsandte Tokio einen zusätzlichen Verband in die Arabische See/den Persischen Golf zum Schutz japanischer Schiffe bei Annäherungen an die Straße von Hormuz. Seit 2011 unterhalten die Streitkräfte des fernöstlichen Landes in Djibouti auch einen Stützpunkt mit bis zu 180 Soldaten.

Der Deutsche Bundestag hat am 21. April 2021 der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta bis zum 30. April 2022 zugestimmt. Die Mandatsobergrenze wurde nochmals verringert und liegt nunmehr bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Kräften wider.

EU, Japan und Djibouti: erste trilaterale Marineübung
Aufnahme von der letzten EU-Japan Übung im Oktober 2020. Von links nach rechts: japanischer Zerstörer „Onami“, die spanischen Fregatten „Santa Maria“ und „Reina Sofia“. Rechts: die italienische „Alpino“. Luftfahrzeuge: links eine P3-M (Spanien), rechts eine P 3-C Orion (Deutsche Marine). Copyright: Japanisches Verteidigungsministerium/EUNAVFOR Somalia

Am 16. April 2021 endete die Stationierung von deutschen Soldatinnen und Soldaten in Djibouti. Dies bedeutet nicht das Ende einer Beteiligung der Deutschen Marine an EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta. 2008, als der erste maritime Einsatzverband der Europäischen Union als EU Naval Force Somalia – Operation Atalanta aufgestellt wurde, beteiligte sich Deutschland direkt an der Mission. Im Laufe der Jahre wurde diese Beteiligung immer wieder an die regionale Situation angepasst. Zunächst entsendete die Bundeswehr Schiffe und Seefernaufklärer an das Horn von Afrika. Seit 2017 wurde ausschließlich auf die Fähigkeiten der Seefernaufklärer des Typs P-3C Orion zurückgegriffen. Die nächste Möglichkeit einer Beteiligung mit einer seegehenden Einheit ergäbe sich auch hier bei der Passage der „Bayern“ während ihrer Reise in den Indo-Pazifik (auf dem Hin- und/oder Rückweg). Da könnte bei einer möglichen Teilnahme an der EMASOH-Mission (s.o.) ein – jedoch lösbarer – Zielkonflikt entstehen.

Vor Ort wird eine deutsche Beteiligung bei maritimen Operationen zur Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung immer wieder angemahnt.Vermisst wird Deutschland auch bei der praktischen maritimen Zusammenarbeit zur Förderung der Freiheit bei Navigation und Überflug. Sicherung kritischer Seewege und dem Schutz des internationalen Seeverkehrs. Dass sie eine Voraussetzung für den Wohlstand der drittgrößten Handelsnation ist, wird von Berlin gerne proklamiert – jedoch nicht gelebt.

Hans Uwe Mergener