Bundeswehr räumt Luftwaffenstützpunkt in Niger

Wie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) diese Woche bekanntgegeben hat, soll die Bundeswehr ihr Personal und Material vom deutschen Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey nach Deutschland zurückverlegen. Der Rücktransport solle in Kürze beginnen und etwa acht Wochen in Anspruch nehmen. Das aktuelle Stationierungsabkommen gilt bis zum 31. August.

Die Bundeswehr betreibt den Lufttransportstützpunkt Niamey seit 2016. Dieser wurde ursprünglich zum Aufrechterhalten der Rettungskette sowie zur Versorgung der damaligen deutschen Einsatzkontingente der mittlerweile beendeten UN-Stabilisierungsmission MINUSMA und der EU-Ausbildungsmission EUTM im benachbarten Mali genutzt.

Da die Aushandlung einer neuen bilateralen Statusvereinbarung ausgeblieben sei, würden die vom BMVg und dem Auswärtigen Amt gemeinsam durchgeführte militärische Kooperation sowie Ertüchtigungsprojekte nicht weiterverfolgt. Die Bundeswehr wolle aber die bilaterale Ausbildungshilfe für das westafrikanische Sahelland begrenzt und niederschwellig in nicht-letalen Bereichen fortsetzen. So sollen zum Beispiel die Ausbildungshilfen in den Bereichen Sanitätsdienst, Transport, Wartung, Pionierwesen und Logistik fortgesetzt werden. Auch sei geplant, versehrte und verwundete nigrische Soldaten in Bundeswehrkrankenhäusern hierzulande zu behandeln.

Die Bundesregierung, so das BMVg, habe weiterhin ein sicherheitspolitisches Interesse an einer von Militärputschen erschütterten Sahelzone. Diese spiele bei der Eindämmung von Terrorismus und illegaler Migration eine wichtige Rolle. Auch gelte es, den zunehmenden Einfluss Russlands in der Region einzudämmen.

„Einfach zu gehen“, so Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem letzten Besuch Nigers im vergangenen Dezember, „ist nicht die Lösung.“ Der SPD-Politiker hatte sich bis zuletzt dafür eingesetzt, eine Zusammenarbeit mit den Putschisten in Niamey in geringerem Umfang und unter Auflagen fortzusetzen, um den Lufttransportstützpunkt halten zu können, was nun doch nicht gelungen ist.

Dr. Gerd Portugall

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