Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat sich am 25. September nach Chisinau, die Hauptstadt der Republik Moldau, begeben, um seinem dortigen Amtskollegen Anatolie Nosatîi gegenüber die Unterstützung Frankreichs zuzusagen. Das „Ministère des Armées“ hat diese Reise als „historisch“ bezeichnet, weil es – vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – der erste offizielle Besuch eines französischen Verteidigungsministers überhaupt in dem südosteuropäischen Land ist. Die ehemalige Sowjetrepublik ist allerdings schon seit 1991 unabhängig. Im Sommer des vergangenen Jahres wurde Moldawien schließlich der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen.
Noch am Ankunftstag Lecornus wurde von beiden Ressortchefs eine bilaterale Absichtserklärung zur Zusammenarbeit auf dem Verteidigungssektor unterzeichnet. Frankreich will bei der Modernisierung der militärischen Fähigkeiten Moldawiens behilflich sein. Dazu sollen unter anderem auch französische Rüstungslieferungen beitragen. Die mit 5.150 Soldaten kleine Armee der Republik Moldau ist bisher mit einer geringen Anzahl sowjetischer Rüstungsgüter ausgestattet.
Französische Waffenlieferungen sollen insbesondere die Luftverteidigung durch die Flugabwehrrakete „Mistral“ betreffen. Außerdem will Frankreich bei der militärischen Ausbildung helfen. Darüber hinaus soll es einen engen Meinungs- und Informationsaustausch mit den jeweiligen militärischen Dienststellen und den Nachrichtendiensten geben.
Gefahrenherd Russland
1992 spaltete sich Transnistrien – das Gebiet östlich des Flusses Dnister, der ins Schwarze Meer mündet – mit Unterstützung der 14. Gardearmee Russlands von Moldawien ab, ohne dass diese Sezession je international anerkannt worden ist. Noch heute stehen ca. 1.500 russische Soldaten in Transnistrien. Während die Republik Moldau 2,6 Millionen Einwohner hat, leben in dem pro-russischen Separatistengebiet etwa 470.000 Menschen.
Die rund 1.000 Kilometer lange Landgrenze zwischen Moldawien und der Ukraine wird allerdings auf einer Länge von rund 450 Kilometern von der De-facto-Grenze zu Transnistrien unterbrochen. Im September des vergangenen Jahres drohte der russische Außenminister Sergej Lawrow der Republik Moldau unverhohlen: „Jede Gefährdung der Sicherheit russischer Truppen (in Transnistrien) würde nach internationalem Recht als ein Angriff auf Russland gewertet.“ Anfang dieses Jahres hat ein pro-russisches Netzwerk in Moldawien Demonstrationen gegen die pro-westliche Regierung in Chisinau organisiert.
Gerd Portugall
Verwandte Themen
Westliche Sorgen um die Souveränität Moldawiens Zweite Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft BMVg übergibt Piranha-Transportfahrzeuge an Moldau Militärisches Programmgesetz Frankreichs auf den parlamentarischen Weg gebracht – Ausgang ungewiss Frankreich räumt Niger bis Ende des Jahres Macron stellt neue Afrika-Strategie vor Hat Russland auch „Appetit“ auf Weißrussland? Frankreich zeigt Flagge im Indo-Pazifik Frankreich evakuiert eigene Staatsbürger aus Israel