Macron stellt neue Afrika-Strategie vor
Gerd Portugall
Frankreich wolle „als gemeinsame Zukunft neue verantwortungsvolle, ausgeglichene und wechselseitige Beziehungen“ zum schwarzen Kontinent knüpfen, erklärte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am 27. Februar anlässlich seiner Vorstellung der neuen Afrika-Strategie. Diese solle innerhalb der nächsten vier Jahre, das heißt bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit, umgesetzt werden. Im Kern geht es dabei um eine „Reorganisation“ der französischen Militärpräsenz auf dem Nachbarkontinent. Zugleich warnte er davor, der Russischen Föderation und der Volksrepublik China das Feld zu überlassen.
Das Staatsoberhaupt möchte „ein neues Partnerschaftsmodell“ realisieren. Dabei solle auch das Konzept der eigenen Militärstützpunkte in Bezug auf „äußere Erscheinung und Gepräge“ überdacht werden. Es sei geplant, dass einige dieser Basen in Militärakademien umgewandelt und andere fortan gemeinsam mit den Streitkräften des jeweiligen Gastlandes genutzt würden.
„Diese Afrikanisierung und Kräftebündelung“, so Macron, verlaufe über zwei Achsen: „Eine sichtbare Reduzierung des französischen Militärpersonals und die Erhöhung des Militärpersonals unserer afrikanischen Partner“ einerseits sowie andererseits „die Erhöhung unseres Angebots für bestmögliche Ausbildung, Begleitung und Ausrüstung“. Dazu erwarte der Hausherr des Élysée-Palastes entsprechende Vorschläge von seinen afrikanischen Partnern.
Drei Tage nach der Strategie-Vorstellung ist Macron in Richtung Zentralafrika aufgebrochen, um die vier aneinander angrenzenden Staaten Angola, die Demokratische Republik Kongo, Gabun und Kongo-Brazzaville zu besuchen, wobei es sich bei den beiden letztgenannten um ehemalige französische Kolonien handelt. Die wichtigsten dauerhaften Militärbasen in Afrika unterhält Frankreich in der Elfenbeinküste mit 950 Soldaten, in Gabun mit 350 Soldaten sowie im Senegal mit ebenfalls 350 Soldaten.
Darüber hinaus sind aktuell von ursprünglich 5.000 noch rund 3.000 französische Soldaten in der Sahelzone stationiert. Allerdings zog die Regierung in Paris ihre Truppen bis August des vergangenen Jahres aus Mali ab wegen des brutalen Vorgehens von russischen Wagner-Söldnern zusammen mit der Armee des Landes. Außerdem hat Burkina Faso vor knapp einem Monat die französischen Streitkräfte zum Verlassen des Landes aufgefordert. Der Stützpunkt im nordostafrikanischen Dschibuti fällt ausdrücklich nicht unter die neue Afrika-Strategie, sondern wird der Indo-Pazifik-Region zugeordnet.
Es steht zu vermuten, dass die Akzentverschiebung in der französischen Afrika-Politik letztlich auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zurückzuführen ist, da in Frankreich der neue sicherheitspolitische Schwerpunkt auf der Landes- und Bündnisverteidigung liegt.
Gerd Portugall