Lang erwartet, endlich da: Die China-Strategie der Bundesregierung
Christiane Heidbrink
Die im Juli erschienene China-Strategie der Bundesregierung ließ lange auf sich warten.
Während schon im vergangenen Jahr der erste Entwurf des Auswärtigen Amtes in die Presse gelangte, schien die Feinabstimmung der Ressorts eine schwierige Geburt zu sein.
Die erste deutsche China-Strategie ist ein Rundumschlag mit dem Fokus auf Wirtschaft, Sicherheit, Umweltschutz und Werten. In ihr werden zentrale Leitlinien, Ziele und Maßnahmen für den Umgang mit Deutschlands größtem Handelspartner definiert. Dabei werden als Wertepfeiler die regelbasierte internationale Ordnung, die freiheitlich-demokratische Lebensweise, Sicherheit und Wohlstand in Deutschland schon zu Beginn der Strategie vorgestellt. Auf dieser Basis werden in den folgenden Kapiteln Maßnahmen für nahezu alle Politikfelder entwickelt, um die Resilienz Deutschlands zu stärken und für diese Werte international einzustehen. Das Papier enthält merklich mehr strategisches Kalkül als die kurz zuvor verabschiedete Nationale Sicherheitsstrategie.
Kohärenz schaffen
Dass überhaupt eine Strategie verabschiedet wurde, die nur auf ein einzelnes Land zielt, ist ein außergewöhnlicher Vorgang. Allein dies ist ein Zeichen für die gewachsene Bedeutung Chinas und die Herausforderungen im Verhältnis zu der aufstrebenden Macht.
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