Die Allianz von morgen soll politischer und reaktionsschneller sein – das ist die zentrale Aussage des am 1. Dezember veröffentlichten Berichts der sogenannten NATO-Reflexionsgruppe. Genau ein Jahr zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs beim Jubiläumsgipfel in London den Generalsekretär mit einer nach vorne gerichteten Analyse beauftragt. Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die zwölfköpfige Expertengruppe eingesetzt und einen Bericht für die Herbsttagung der NATO-Außenminister erbeten. Einige Beispiele für Vorschläge aus der Gruppe:
- Um die Handlungsfähigkeit der NATO zu verbessern, schlägt die Expertengruppe vor, die Entscheidungsfindung zu straffen ohne am Konsensprinzip zu kratzen. So soll der Generalsekretär weiterreichende Befugnisse erhalten. Es soll schwerer werden, Beschlüsse zu blockieren. Solche Blockaden einzelner Nationen entstehen, wenn die Nationen ihre Zustimmung zu Beschlüssen der Allianz verweigern. Die Schwelle für ein solches Veto soll erhöht werden. Ein solches Veto soll nur noch auf der Ministerebene eingelegt werden können – nicht mehr schon auf der Arbeitsebene. Dies soll ein Veto schwerer machen.
- Um neue Operationen beginnen zu können, an denen sich nicht alle Mitglieder beteiligen möchten, sollen Koalitionen innerhalb der Bündnisstrukturen ermöglicht werden, indem man einen „strukturierteren Mechanismus“ schafft. Das könnte bedeuten, dass gewisse Operationen nur die Staaten beschließen müssen, die daran mitwirken, dennoch aber die NATO-Strukturen genutzt werden können.Melden Sie sich unkompliziert zu einem Monatsabo an, um sofort von allen ESUT Digital Vorteilen zu profitieren. Zum Monatsabo
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