Wie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mitteilt, hat an seinem Sitz im Berliner Bendlerblock am 4. März ein multinationaler Workshop zu den Themen „maritime Sicherheit“ und „Implementierung eines regionalen Hubs zum Schutz kritischer Unterwasser-Infrastruktur in der Ostsee“ stattgefunden. Experten aus allen Anrainerstaaten des Baltischen Meeres – bis auf Russland natürlich, von dem die unmittelbare Gefahr für diese Infrastruktur bekanntlich ausgeht – und aus dem Nordseeanrainer Norwegen trafen sich in der Bundeshauptstadt, um die vorgegebenen Themen in Arbeitsgruppen zu beraten. Dazu zählten Vertreter aus Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen und Schweden sowie von NATO und Europäischer Union (EU).
Hintergrund dieses Treffens stellen die sich häufenden Spionage- und Sabotagefälle an Gasleitungen sowie Strom- und Datenkabeln in der Ostsee dar – „mutmaßlich durch Tanker der russischen Schattenflotte“, so das BMVg. Außerdem gab es „in den letzten Monaten mehrere Verdachtsfälle, wo möglicherweise versucht wurde, Marineschiffe bei Werftaufenthalten zu beschädigen“, so der Inspekteur der Deutschen Marine, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, in einem Interview in einer Februar-Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel.“ Vor dem Hintergrund dieser hybriden Kriegführung Russlands „agieren wir noch zu sehr im Friedensmodus“, so der Marine-Inspekteur im Interview.
Als Reaktion auf die wiederholten Beschädigungen trafen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Ostseeanrainer am 14. Januar zu einem Sondergipfel in Helsinki. „Wir“, so steht es in der Gemeinsamen Gipfelerklärung, „begrüßen, dass die NATO die verstärkte Wachsamkeits-Aktivität ‚Baltic Sentry‘ zur Verbesserung des Lagebewusstseins und zur Abschreckung feindlicher Aktivitäten ins Leben gerufen hat. (…) Der Stab Commander Task Force Baltic in Rostock wurde aktiviert und koordiniert die Schiffe des Bündnisses in der Ostsee.“
In diesem Zusammenhang hatten Deutschland und Norwegen mit weiteren Staaten die Schaffung von fünf regionalen „CUI Hubs“ (Critical Undersea Infrastructure) vorgeschlagen: Norwegen solle einen Hub für die Nordsee aufstellen, während Deutschland regionale Verantwortung in der Ostsee übernehme. Die Aufgabe dieser Hubs seien regionale dynamische Lagebilder in Echtzeit zu erstellen sowie Beiträge zur Abschreckung zu liefern.
Die jetzt in Berlin gebildeten Arbeitsgruppen decken die Themen CUI, Drohnen, Lagebild und Recht ab. Deren Ergebnisse sollen den Staats- und Regierungschefs auf dem für Juni terminierten NATO-Gipfel in Den Haag zur eventuellen Beschlussfassung präsentiert werden.
Dr. Gerd Portugall, M.A
Verwandte Themen
Verteidigungsministerium fordert Sofortmaßnahmen von der Industrie
Amerikanisch-schwedische Beziehungen enger denn je
DIE BARTELS-KOLUMNE – Pearl Harbor, Kuba, Afghanistan: Geschichte wird wieder aktuell
Der Seekrieg im Schwarzen Meer
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Slowakei unter Robert Fico
Gast-Kommentar – Historischer Beitritt zur NATO Nordmazedonien 30. Mitglied
Amtszeit von NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg verlängert
Hybrid-Antrieb und Baureihe 199 mit 1.100 kW von mtu-Solutions
NATO – Stoltenberg verlängert Amtszeit