Die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde am 23.07.2024 zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (Subcommittee on Security and Defence, SEDE) des Europäischen Parlaments (EP) gewählt. Die Wahl erfolgte ohne Gegenkandidaten. Im EP ist die FDP-Politikerin teil der Fraktion Renew Europe.
Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war Strack-Zimmermann Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag. In der deutschen sicherheitspolitischen Debatte setzte sich Strack-Zimmermann für eine Stärkung der Bundeswehr ein und kritisierte die Bundesregierung und insbesondere den Kanzler häufig für eine zu große Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine.
Gegenüber ES&T sagte Strack-Zimmermann mit Blick auf die militärische Handlungsfähigkeit, dass man anhand der EU-Mission ASPIDES sehen könne, dass die EU handlungsfähig sei, allerdings mangele es noch oft an der Handlungsschnelligkeit (ES&T berichtete).
„Es ist mir eine große Ehre, meinen Einsatz für ein resilientes Europa auch in neuer Funktion gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen fortführen zu dürfen.
Die Konflikte in unserer Nachbarschaft und die sich verändernden geopolitischen Gezeiten bedeuten, dass wir einen Wandel in der europäischen Sicherheit brauchen, damit wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen können.
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages ist mir besonders deutlich geworden, dass wir nur gemeinsam in Europa Antworten auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen finden können, vor denen unser Kontinent heute steht.
Als Vorsitzende des SEDE (Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung) werde ich mich daher bemühen, europäische Lösungen für neue und bestehende Herausforderungen im Zusammenspiel mit den nationalen Kompetenzen zu finden. Die Sicherheit und Verteidigung Europas hat für meine Fraktion Renew Europe und mich absolute Priorität. Ich möchte meinen Kollegen im Ausschuss für ihr Vertrauen danken.“, so Strack-Zimmermann in einem Statement.
Redaktion / oh
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