Gast-Kommentar – Finanzierung Bundeswehr
Dr. Marcus Pandur
Zwei Flugstunden von Berlin entfernt liegt die ukrainische Großstadt Charkiw. Sie wird derzeit unbarmherzig von den russischen Streitkräften zerbombt. Es könnte sein, dass ihr ein ähnliches Schicksal bevorsteht wie Mariupol, der fast völlig zerstörten Metropole am Asowschen Meer. Zehntausende kamen dort ums Leben. Der Krieg gegen die Ukraine führt uns drastisch vor Augen, was passieren kann, wenn Abschreckung versagt. Die Dringlichkeit einer Vollausrüstung der deutschen Streitkräfte liegt auf der Hand.
Ohne Sicherheit ist alles andere nichts, erklärte Bundeskanzler Scholz Mitte Februar auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Das wären klare Worte, wenn ihnen ebenso klare Taten folgten. Kein Wunder, dass der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, jetzt ein Machtwort des Kanzlers zur Finanzierung der Verteidigung gefordert hat. Sobald der Sonderfonds für die Ausstattung der Bundeswehr leer ist, und das wird 2025, nach anderen Berechnungen 2027 der Fall sein, müssten knappe 30 Milliarden Euro pro Jahr mehr in den Verteidigungshaushalt gehen, allein um das NATO-Ziel von zwei Prozent
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