
Rüstungsexport – Ein Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
Dr. Hans Christoph Atzpodien
Rüstungsexporte sind immer noch ein insbesondere in der deutschen Öffentlichkeit unbeliebtes und vielfach emotional belastetes Thema. Allerdings haben die verschiedenen Kriegs- und Krisenszenarien seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 in Teilen der Politik zu einem Umdenken geführt.
Zuletzt konnte dies bei der Entscheidung der Bundesregierung beobachtet werden, die Ausfuhr von Eurofightern durch das Vereinigte Königreich nach Saudi-Arabien nicht mehr zu blockieren, was wohl auch der Erkenntnis geschuldet war, dass ein fortdauernder Widerstand der Bundesregierung künftige Rüstungskooperationen in Europa mit deutscher Beteiligung unwahrscheinlicher gemacht hätte.
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