Die ersten Soldatinnen und Soldaten der deutschen Kampfbrigade für Litauen werden frühestens Ende 2024 in dem baltischen Land stationiert werden. Dies erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius auf einer sicherheitspolitischen Veranstaltung in Berlin in der vergangenen Woche.
Pistorius nannte das Vorhaben der dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade (3.500 bis 4.000 Soldatinnen und Soldaten) in Litauen eine „Riesenaufgabe“. Er selbst hatte die Entscheidung hierzu überraschend im Juni verkündet und zuvor lediglich mit seinem Generalinspekteur Carsten Breuer besprochen. Nun erklärte Pistorius auch, wieso er seine Planungen vorher nicht im Ministerium diskutiert hatte.
Ziel muss klar definiert werden
Aus seiner Sicht hätte eine hausinterne Diskussion dazu geführt, dass diese durchgestochen worden wäre. Bei der folgenden öffentlichen Debatte wären dann so viele Argumente auf den Tisch gekommen, die dagegengesprochen hätten, „dass am Ende keiner mehr gesprungen wäre“, so die Überlegungen des Ministers.
Er fügte hinzu: „Und ich bin sehr fest davon überzeugt, dass man manchmal auch das Ziel klar definieren muss, wohin man will, und das haben wir getan, Carsten Breuer und ich, und dann habe ich diese Entscheidung verkündet.“
Litauen-Brigade Teil der Division 2025
Die Entscheidung sei zudem mit dem obersten militärischen Befehlshaber der NATO (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR), General Christopher Cavoli, abgesprochen, betonte Pistorius. Damit tritt der deutsche Verteidigungsminister der Kritik entgegen, dass die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen den Plänen der NATO zuwiderlaufen würden.
Darüber hinaus werde die Litauen-Brigade Teil der Division sein, die Deutschland der NATO ab dem Jahr 2025 zugesagt hat, sagte der Verteidigungsminister. Auch sei es Teil der aktuellen Überlegungen, weitere Partnernationen, beispielsweise im Rahmen eines Bataillons, mit in die Planungen einzubeziehen.
Die Planungen von SACEUR sehen eigentlich ein flexibles Konzept vor, bei dem die NATO-Kräfte nicht fest an einem Abschnitt der Ostflanke stationiert werden, sondern flexibel dorthin verlegt werden sollen, wo ein möglicher Angriff angenommen wird. Ein Grund für dieses Konzept sind die begrenzten militärischen Ressourcen des Verteidigungsbündnisses in Relation zur Länge der Ostflanke.
Litauens geostrategische Besonderheit
Pistorius sieht in der geostrategischen Lage Litauens, unmittelbar an der Suwalki-Lücke, allerdings einen wichtigen Unterschied im Vergleich zu Polen oder der Slowakei. Da der schmale Korridor im Konfliktfall zwischen der russischen Exklave Kaliningrad im Westen und Belarus im Osten sehr einfach geschlossen werden könnte, sei es sinnvoll, unmittelbar Kräfte vor Ort zu haben, so der Minister. Nur so könne man ein schnelles Überrennen der baltischen Staaten verhindern. Alternativ müsse man erst zwei bis drei Wochen warten, bis genügend Kräfte herangeführt worden seien, um dann mit der Rückeroberung zu beginnen.
Aufwuchs abhängig von Infrastruktur
Wie schnell die deutsche Brigade in Litauen ab Ende 2024 aufwachsen werde, hänge von der vorhandenen Infrastruktur ab, die durch die Litauer gebaut werde, beschrieb Pistorius die grobe Planung. Neben militärischer Infrastruktur braucht es auch Wohnungen, Kindergärten und Schulen, um die Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten unterbringen zu können.
Am 20. September wird der Minister dem Verteidigungsausschuss des Bundestages den Stand der aktuellen Planungen vorstellen.
Redaktion / oh
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