Wer hätte zu Beginn des vergangenen Jahres gedacht, dass Russland die Ukraine angreifen würde? Trotz der Warnungen war der russische Angriff auf die Ukraine für uns alle ein Schock. Wir in Finnland hatten dennoch schon Ende 2021 begonnen, uns auf diese Möglichkeit vorzubereiten, die nun Wirklichkeit geworden ist.
Am 4. April 2023 wurde vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel eine neue Flagge gehisst. Dies signalisierte den Beitritt einer neuen Nation zum Bündnis und das Ende des relativ kurzen, aber ereignisreichen Ratifizierungsprozesses für die finnische Mitgliedschaft. Welche Auswirkungen wird diese folgenschwere Entscheidung auf Finnland und die NATO haben?
Von Blockfreiheit zur NATO-Mitgliedschaft
Der finnische Staatspräsident beschrieb vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine, dass unsere Außen- und Sicherheitspolitik auf vier Säulen steht. Die erste und die wichtigste ist die nationale Verteidigungsfähigkeit. Die zweite Säule ist die Westintegration. Das heißt Mitgliedschaft in der EU, „enhanced partnership“ mit der NATO und die aktive Zusammenarbeit mit verschiedenen Ländergruppen und Ländern wie z. B. den USA, Schweden, Norwegen, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Die dritte Säule ist die auf dem Völkerrecht und auf Regeln basierte Ordnung. Und die vierte Säule ist unsere Beziehung zu Russland. Wird eine Säule schwächer, müssen andere gestärkt werden. Von diesen vier Säulen sind nach dem russischen Angriff leider nur zwei übriggeblieben – nämlich die nationale Verteidigungsfähigkeit und die gute Beziehung mit dem Westen. So hat sich nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld Finnlands und Europas grundlegend und nachhaltig verändert. Russlands Angriff auf die Ukraine zwang Finnland, seine eigene Position als militärisch bündnisfreies Land an der Grenze Russlands zu analysieren.
Jedes Land möchte seine Sicherheit maximieren. Nach dem russischen Angriff hat die
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