Ein großer Hemmschuh für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist ihr schlecht funktionierendes Beschaffungswesen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nun neue Regelungen erlassen, um der Truppe zukünftig die benötigte Ausrüstung schneller und in der erforderlichen Qualität und Quantität zur Verfügung zu stellen. Dies geht aus dem Tagesbefehl des Ministers vom 25.04.2023 hervor.
Im Kern spricht Pistorius zwei Maßnahmen an, die zur Beschleunigung des Beschaffungswesens führen sollen. Erstens sollen hausinterne Regelungen, die sich das Verteidigungsministerium selbst gegeben hat und die Prozesse stärker einschränken oder bremsen als eigentlich von der Gesetzeslage vorgegeben abgeschafft werden. „Wo wir uns selbst unnötig Fesseln angelegt haben, werden wir diese nun abwerfen. Ziel ist in erster Linie die schnellstmögliche Realisierung des für die Truppe nutzbaren Produkts“, heißt es in dem Befehl.
Zweitens soll „ab sofort“ die Grundregel gelten, marktverfügbare Produkte zu beschaffen, wann immer dies möglich sei. Wo dies nicht der Fall ist, würden aber weiterhin Neuentwicklungen von Ausrüstung und Gerät ein Bestandteil der Beschaffung bleiben. Dazu heißt es im Tagesbefehl: „Die Forderungen, die wir an ein Produkt stellen, werden wir deshalb künftig zunächst an der Marktlage und dem Faktor Zeit spiegeln. Die Inspekteure als Nutzer und Bedarfsträger werden hierfür stärker eingebunden.“
Insbesondere durch die Planung, die Inspekteure der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr zukünftig enger in den Beschaffungsprozess einzubinden, könnte die derzeitige Distanz zwischen Beschaffern und Nutzern verringert werden.
Den Tagesbefehl schließt Pistorius mit folgendem Appell: „Gehen Sie mutig an die Neuerungen heran. Wichtig ist die Bereitschaft zur Veränderung. Diese Bereitschaft ist die Basis, auf der die Zeitenwende gelingen wird.“
Eine Reformierung des Beschaffungswesens der deutschen Streitkräfte ist dringend notwendig. Dies zeigt das aktuelle Beispiel des Versuchs der Beschaffung von Einsatzbooten für die Kampfschwimmer der Marine (Soldat & Technik berichtete) oder die absehbare Kostenexplosion der geplanten Flottendienstboote, wie aus einem Bericht der Tagesschau hervorgeht.
Der Verteidigungsminister hatte bereits Ende Februar angekündigt, die internen Regelungen seines Hauses entschlacken zu wollen, um ohne langwierige Gesetzgebungsprozesse eine Verschlankung der Beschaffungsprozesse zu erreichen (ES&T berichtete)
Redaktion / oh
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