Sind in der Ampel-Sicherheitspolitik Flügelkämpfe programmiert?
Rolf Clement
Bisher galt in Koalitionen auf Bundesebene immer, dass die Koalitionspartner in den verschiedenen Politikbereichen Verantwortung tragen sollten. Deswegen hatte die Kanzlerpartei nie das Auswärtige Amt – und die Partei des Auswärtigen Amtes nie das Verteidigungsministerium, was bei den bisherigen Zweierkoalitionen dazu führte, dass die Kanzlerpartei auch den Verteidigungsminister stellte.
Jetzt ist man von diesem Prinzip abgewichen. Die FDP ist im gesamten außen- und sicherheitspolitischen Bereich nicht vertreten. Im Wesentlichen ist hier die SPD tätig. Geht man von einem breiten Sicherheitsbegriff aus, von einem vernetzten Ansatz, dann sind das Verteidigungsministerium, das Innenministerium und das Entwicklungshilfeministerium in SPD-Hand, nur das Außenministerium haben die Grünen besetzt. Hinzu kommt gerade in diesem Bereich der Kanzler, der auch der SPD angehört, und von dem man annehmen kann, dass er sich sichtbarer als seine Vorgängerin für die Sicherheitspolitik interessiert.
Mit Ausnahme von Kanzler Scholz sind in diesem Bereich nur Frauen tätig. Auch das ist ein Novum. Man wird sehen, ob das Auswirkungen auf die Inhalte hat.
Digital Monatsabo
für 6,00 € / Monat
Digital Halbjahresabo
für 30 € / 6 Monate
Digital Jahresabo
für 60 € / 12 Monate
Genießen Sie die Premium-Inhalte und weitere Vorteile von ESUT Digital:
- Zugang zu allen Online-Inhalten
- Umfassende Suche im News-Archiv
- Individualisierbarer Newsbereich
- Hintergründe, Analysen und technische Fachartikel komplett und exklusiv aus der Europäischen Sicherheit und Technik und den Wehrtechnischen Reports
- Tagesaktuelle News aus den Rubriken Industrie / Innere Sicherheit / International / Land / Luft / Politik / Rüstung / See / Streitkräfte uvm.