3,2 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket
Gerhard Heiming
Nach einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums sollen Projekte der Bundeswehr mit 3,2 Milliarden Euro aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung finanziert werden. Das Paket hatte die Bundesregierung im Juni 2020 beschlossen, um die heimische Wirtschaft bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zu unterstützen.
Mit einem Projektvolumen von zehn Milliarden Euro sollen in allen Bereichen geplante Aufträge und Investitionen vorgezogen werden. Bei Rüstungsprojekten sollen solche ausgewählt werden, die einen hohen deutschen Wertschöpfungsanteil enthalten.
Der Verteidigungsblogger Thomas Wiegold (Augen geradeaus!) berichtete über die Liste aus dem Finanzministerium und nannte zahlreiche Vorhaben aus dem Verteidigungsministerium, die dort erfasst sind. Die unvollständige Aufzählung führt elf Projekte und Projektgruppen auf, die mit einem Volumen von insgesamt 2,8 Milliarden Euro angegeben sind.
Der Schwerpunkt der geplanten Ausgaben liegt mit jeweils mehr als einer Milliarde Euro in den Jahren 2021 und 2022. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Digitalisierung, für die mit 1,1 Milliarden Euro gut ein Drittel der geplanten Ausgaben, und ungeschützte Lkw, für die 814 Millionen Euro, etwa ein Viertel der geplanten Ausgaben, vorgesehen sind.
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