Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) der Schweizer Bundesregierung hat mit der Armeebotschaft den beiden Kammern des Parlaments (Nationalrat und Ständerat) den Bedarf an neuen Projekten für die Schweizer Armee erläutert und Verpflichtungskredite in Höhe von umgerechnet 2,1 Milliarden Euro beantragt. Die Summe verteilt sich auf das Rüstungsprogramm (770 Millionen Euro), die Beschaffung von Armeematerial (696 Millionen Euro) und das Immobilienprogramm (566 Millionen Euro).
Schwerpunkt des Rüstungsprogramms ist die Beschaffung von 60 Radschützenpanzern Piranha IV mit Waffenstation, ergänzt durch Räumschilde, Greifarme und Ausbildungsmittel sowie Ersatzmaterial, Dokumentation und Ausbildungsmaterial. Dafür sind 325 Millionen Euro angesetzt. Die Auslieferung soll 2025 beginnen. Für 161 Millionen Euro soll der Ausbau der Führungsnetze mit ihren Informatiksystemen fortgeführt werden Sie sollen verstärkt und besser geschützt werden. Zur Informatikinfrastruktur gehören auch die Rechenzentren, die für 71 Millionen Euro ausgebaut und gehärtet werden sollen. Die Transportkapazitäten für zunehmend mobile Einsätze der Truppe sollen durch Beschaffung von Anhängern erhalten werden. Dazu werden für rund 60 Millionen Euro aufgebrauchte Anhänger ersetzt. Die in den 1990er Jahren eingelagerten ABC-Schutzanzüge sind nicht mehr bedrohungsgerecht und müssen ausgetauscht werden. Für 160.000 Einsatz- und 57.000 Ausbildungsanzüge sind 108 Millionen Euro eingeplant. Die ab 2022 zu beschaffenden Anzüge sollen bis 2048 genutzt werden. Zu guter Letzt steht die Beschaffung von Simulatoren für schultergestützte Mehrzweckwaffen auf dem Plan. Die in den letzten Jahren neu beschafften Waffen müssen in das Live-Simulationssystem für die Gefechtsausbildung der Infanterie- und Panzertruppen eingebunden werden. Für die Beschaffung ab 2022 werden 46 Millionen Euro benötigt. Die Simulatoren sollen ab 2024 verfügbar sein.
Unter der „Beschaffung von Armeematerial“ sind die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, der ständige Erneuerungsbedarf der Ausrüstung sowie die Beschaffung und Bewirtschaftung der Munition zusammengefasst.
Die Schweizer Armee will mit diesem Programm auch einen Beitrag zum Programm der Bundesregierung für den Klimaschutz leisten. Vor allem im Bereich der Infrastruktur sind entsprechende Massnahmen geplant. Auch bei der Beschaffung von Rüstung wird darauf geachtet, dass dies möglichst umweltschonend ist.
Hinter der Armeebotschaft stehen für die einzelnen Vorhaben in der Regel ausgehandelte Verträge mit den ausgewählten Lieferanten und Dienstleistern, die nach der Zustimmung durch die beiden Parlamentskammern unterzeichnet werden können. Der Zeitplan sieht vor, dass der Nationalrat die Armeebotschaft in der Sommersession (31. Mai bis 18. Juni 2021) und der Ständerat in der Herbstsession (13. September bis 1. Oktober 2021) behandeln werden.
Gerhard Heiming
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