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Nach einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums sollen Projekte der Bundeswehr mit 3,2 Milliarden Euro aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung finanziert werden. Das Paket hatte die Bundesregierung im Juni 2020 beschlossen, um die heimische Wirtschaft bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zu unterstützen. Mit einem Projektvolumen von zehn Milliarden Euro sollen in allen Bereichen geplante Aufträge und Investitionen vorgezogen werden. Bei Rüstungsprojekten sollen solche ausgewählt werden, die einen hohen deutschen Wertschöpfungsanteil enthalten.

Der Verteidigungsblogger Thomas Wiegold (Augen geradeaus!) berichtete über die BMF-Liste und nannte zahlreiche Vorhaben aus dem Verteidigungsministerium, die dort erfasst sind. Die unvollständige Aufzählung führt elf Projekte und Projektgruppen auf, für die ein Volumen von insgesamt 2,8 Milliarden Euro angegeben werden. Der Schwerpunkt der geplanten Ausgaben liegt mit jeweils mehr als einer Milliarden Euro in den Jahren 2021 und 2022. Inhaltlicher Schwerpunkt sind Lkw, für die über 800 Millionen Euro – etwa ein Viertel der geplanten Ausgaben – vorgesehen sind. Damit würden sich die Investitionsausgaben im Verteidigungsbereich um etwa ein Zehntel erhöhen.

Allerdings ist noch ungeklärt, wie sich die vorgezogene Realisierung von Projekten auf den Verteidigungsetat auswirken wird. Die Finanzmittel waren ja schon bisher eingeplant, allerdings später. Das Vorziehen könnte dazu führen, dass in den genannten Jahren mehr Mittel zur Verfügung stehen. Um das Ausgabenniveau in den Folgejahren zu erhalten, müssten neue Projekte an deren Stelle treten. Sollten aber die bestehenden Finanzhorizonte in den Ausgabenbereichen des Verteidigungsministeriums als Obergrenze betrachtet werden, würden durch das Vorziehen von Projekten andere Vorhaben verdrängt und auf später verschoben.

Nach der exorbitanten Neuverschuldung im laufenden Haushaltsjahr wird bei der Aufstellung des Haushalt 2021, die im Parlament ab September beraten wird, die Begrenzung der Ausgaben eine Hauptaufgabe sein. Nach den Eckwerten für den Haushalt 2021 der Bundesregierung vom März 2020 ist eine Steigerung des Verteidigungsetats um 600 Millionen Euro auf 45,6 Milliarden Euro vorgesehen, ein Zuwachs, den Verteidigungspolitiker für zu gering halten. Man hoffte, den Etat im Zuge der Haushaltverhandlungen weiter anzuheben. Unter den gegebenen Umständen wird man froh sein können, wenn das geplante Volumen für den Verteidigungsetat von 45,6 Milliarden Euro erreicht wird. Wo dann die zusätzlichen Milliarden bleiben, ist derzeit noch ungeklärt.

 

3,2 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket für die Bundeswehr
3,2 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket für die Bundeswehr

Übersicht (Quelle: Augen geradeaus!):

Projekt/Projektgruppe 2020 2021 2022 2023
Sanitätsgerät 20 154 20 20
UTF (5 t und 15 t) 238 160
Munition 20 80 110,5
vier LUH SAR 60
digitale Bestandserfassung der Liegenschaften 100 100
energetische Sanierung von Bw-Liegenschaften 45 100 100
BwFPS Eigenkapitalerhöhung 131,5 60 224,5
BWI sind Eigenkapitalerhöhung 57 103,3 22,8 29,2
Modernisierung Bildungseinrichtungen der Bw 50 50
Digitalisierung und Stärkung der Resilienz 25 107,7 268 333
Museumsschiff Nordwind 2
Jahressummen: 298,5 1.055 1.055,8 382,2

 

Gerhard Heiming