Nach Erkenntnissen der Bundesregierung ist jeder Dritte Islamist, der während des Syrien-Kriegs aus Deutschland ausgereist ist, wieder hierher zurückgekehrt. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage teilt die Bundesregierung mit, dass circa 130 sich mindestens zeitweise dem sogenannten IS angeschlossen haben. Die Personen, zu denen Erkenntnisse vorliegen, dass sie sich sogar aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt haben, stünden unverändert im Fokus polizeilicher und justizieller Ermittlungen. Wenn ausreichende Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen, wird „gegen jede IS-Rückkehrerin und gegen jeden IS-Rückkehrer ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, heißt es in der Antwort, „sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen“. Gegen 123 der Rückkehrer mit IS-Bezug wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Davon wurden bisher 34 Personen verurteilt; 62 der Ermittlungsverfahren laufen noch und 15 wurden vorläufig eingestellt.
In den vergangenen 15 Jahren sind, so die Bundesregierung, schreibt, mehr als 1.060 deutschen Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland in Richtung Syrien/Irak ausgereist. Etwa der Hälfte der ausgereisten Personen sollen auf Seiten des sogenannten Islamischen Staates (IS), der al-Qaida oder deren nahestehenden Gruppierungen sowie anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilgenommen haben oder diese in sonstiger Weise unterstützt haben. Teilweise dauert die Mitwirkung an Kampfhandlungen oder Unterstützungshandlungen noch an.
Von den 1.060 Personen sind etwa ein Viertel weiblich, der überwiegende Teil jünger als 30 Jahre alt und fünf Prozent minderjährig. Mehr als die Hälfte haben die deutsche Staatsangehörigkeit.
Rolf Clement
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