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Angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Russland und der Unsicherheit in der Region entschieden sich sowohl Finnland als auch Schweden, ihre Neutralität zu beenden und die Mitgliedschaft in der NATO anzustreben. Dies markiert das Ende einer langen Ära der Neutralität und den Beginn einer neuen Phase der Sicherheitszusammenarbeit innerhalb des Bündnisses.

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Finnlands Flagge wurde am 4. April 2023 vor dem NATO-Hauptquartier gehisst (Fotos: NATO)

Die beiden EU-Mitglieder Finnland und Schweden sind besonders von der angespannten Sicherheitslage in Europa und dem Ostseeraum betroffen. Sie stellten ihre Beitrittsanträge am 17. und 18. Mai 2022, nur drei Monate nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine.

Obwohl beide Staaten die Beitrittskriterien erfüllten und alle Regierungschefs der Mitgliedsstaaten beim NATO-Gipfel in Madrid im Sommer 2022 ihre Unterschriften unter die Beitrittsprotokolle Finnlands und Schwedens setzten, verzögerte sich das Aufnahmeverfahren.

Die Türkei erhob Bedenken, insbesondere wegen Aktivitäten kurdischer Gruppen in Schweden, die die Türkei als Terroristen einstuft und Beschränkungen bei Waffenexporten in die Türkei. Um die türkischen Zweifel auszuräumen, unterzeichneten die Türkei, Finnland und Schweden am Rande des NATO-Gipfels von Madrid im Juni 2022 ein gemeinsames Memorandum, in dem Finnland und Schweden Zugeständnisse zur Verschärfung der Anti-Terrorgesetze machten. Im Gegenzug erklärte der türkische Präsident seine Unterstützung für die Aufnahme der beiden Länder in die NATO. Dass sich sowohl die Türkei als auch Ungarn fast ein Jahr im Fall von Finnland und bei den Schweden sogar zwei Jahre Zeit nehmen würden, war für viele überraschend.

Kanzler erwartete schnellen Beitritt

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