Die Niederlande wollen der internationalen Organisation für die Zusammenarbeit bei der Verwaltung von Rüstungsprojekten, OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement), beitreten. Dies hat die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren letzte Woche dem Parlament mitgeteilt.
Das niederländische Verteidigungsministerium sieht den Beitritt zur OCCAR als einen wichtigen Schritt zur Stärkung der europäischen Verteidigungszusammenarbeit und zur richtigen Positionierung der niederländischen Verteidigungsindustrie. Dies sei angesichts des Krieges in der Ukraine und der angespannten Lage auf dem Rüstungsmarkt dringend erforderlich.
Die OCCAR ist nach eigenen Angaben eine internationale Organisation, deren Kerngeschäft das lebenslange Management komplexer, kooperativer Rüstungsprogramme ist. Die Organisation wurde durch das OCCAR-Übereinkommen gegründet, das einem internationalen Vertrag gleichkommt. Das Übereinkommen wurde 1998 unterzeichnet und ist 2001 in Kraft getreten.
Die derzeitigen OCCAR-Mitgliedstaaten sind: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und das Vereinigte Königreich. Darüber hinaus gibt es teilnehmende Nichtmitgliedstaaten und Beobachterstaaten.
Die Niederlande sind als Nichtmitglied der OCCAR Teilnehmer am Programm „Boxer“, das sich seit 2006 von einem bilateralen Programm zu einem quadrolateralen Projekt mit dem Beobachterstaat Australien entwickelt hat. Es wird erwartet, dass im Rahmen des Programms demnächst die Bestellmenge von 1.000 Fahrzeugen überschritten wird.
Die Beitrittsabsicht wird von den Mitgliedern der OCCAR geprüft. Für den tatsächlichen Beitritt ist in den Niederlanden ein parlamentarisches Vertragsverfahren erforderlich.
Redaktion / gwh
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