Österreich und die Schweiz sind der European Sky Shield Initiative (ESSI) beigetreten. Die beiden Staaten, die sich selbst in der internationalen Politik als neutral verorten, haben heute den Letter of Intent zur deutschen Initiative unterzeichnet. Damit erhöht sich die Anzahl der Staaten, die gemeinsam ihre Fähigkeiten im Bereich der bodengebundenen Luftverteidigung verbessern wollen, auf 19.
Den Rahmen für den Beitritt hat ein Treffen der Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus Österreich, Klaudia Tanner, aus der Schweiz, Viola Amherd, und aus Deutschland, Boris Pistorius, im sogenannten D-A-CH-Format gebildet.
Verteidigungsminister Pistorius sieht in dem zügigen Beitritt vieler Staaten zu ESSI, dass diese die Notwendigkeit einer guten europäischen Luftverteidigung erkennen. Zudem sei dies auch ein Beleg dafür, dass die Initiative richtig aufgesetzt worden sei, nämlich nicht als Bündnis, sondern als Beschaffungskooperation, die zwei Notwendigkeiten gewährleiste. Das sind laut Pistorius Interoperabilität und Austauschbarkeit. Die Relevanz dieser Eigenschaften habe sich vor allem bei der Unterstützung der Ukraine gezeigt.
Mit dem Beitritt Österreichs und der Schweiz ist aber noch nicht festgelegt, welche Systeme die beiden Länder beschaffen werden. Zwar hört man bereits aus gut informierten Kreisen, dass sich Österreich für zwei bestimmte deutsche Systeme Interessiert (ES&T berichtete), die schweizerische Verteidigungsministerin Amherd betonte aber, dass man den normalen nationalen Beschaffungsprozess durchlaufen werde und sich für das System entscheide, dass der Schweiz am besten diene.
Die European Sky Shield Initiative wurde im vergangenen Oktober von Bundeskanzler Olaf Scholz ins Leben gerufen. Die in ESSI zusammengeschlossenen Länder, wollen sich daran machen, die riesigen Lücken in Sachen Luftverteidigung in Europa zu schließen. Nach Vorstellungen des BMVg sollen die Partnerländer die dafür notwendigen Abwehrsysteme gemeinsam beschaffen, nutzen und warten. Das spart Kosten und schafft Synergien.
Redaktion / oh
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