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Am Rande des Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel haben 14 europäische Staaten sowie Deutschland einen Letter of  Intent zur Gründung einer European Sky Shield Initiative (ESSI) zur Luftverteidigung unterzeichnet, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem Statement bekanntgegeben hat. Bei dem Projekt European Sky Shield handelt es sich um eine deutsche Initiative, die die gemeinsame Beschaffung und den Betrieb von Luftverteidigungssystemen koordinieren soll. Ziel sei es, Interoperabilität herzustellen und durch gemeinsame Beschaffungen geringere Preise bei der Industrie zu erzielen, so Lambrecht.

Laut der Verteidigungsministerin stehen hierbei die Luftverteidigungssysteme Iris-T, Patriot und Arrow 3 im Fokus. Für die Finanzierung der deutschen Anteile am Projekt will die Ministerin Mittel aus dem Sondervermögen der Bundeswehr nutzen.

Einen ersten öffentlichen Hinweis auf die Initiative zu European Sky Shield gab die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vom 29. August an der Karls-Universität in Prag. Dort sagte Scholz, dass man in Europa erheblichen Nachholbedarf bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum habe. Aus diesem Grunde werde Deutschland erhebliche Mittel in die Luftverteidigung investieren. Diese neuen Fähigkeiten sollten so ausgestaltet werden, dass sie im NATO-Rahmen einsetzbar sind und sich weitere europäische Staaten daran beteiligen können, so Scholz. „Ein gemeinsam aufgebautes Luftverteidigungssystem in Europa wäre nicht nur kostengünstiger und effizienter, als wenn jeder von uns seine eigene teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaut; es wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa.“

Mittlerweile hat die deutsche Initiative insgesamt 14 weitere Staaten überzeugt, die heute mit Deutschland den Letter of Intent unterschrieben haben. Laut Angaben der NATO gehören zu den Unterzeichnern Deutschland, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, die Niederlande, Norwegen, Slowenien, die Slowakei Rumänien, Großbritannien und Finnland. Lambrecht betonte, dass das Projekt für alle Staaten innerhalb der NATO offenstehe.

 

Redaktion / oh