In ihrer jährlichen Bilanz der weltweiten Militärausgaben hat das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI festgestellt, dass in den öffentlichen Haushalten 2021 erstmals mehr als zwei Billionen US-Dollar für militärische Ausgaben ausgewiesen worden sind. Aus Euro-Sicht bleiben die Ausgaben knapp unter der Zwei-Billionen-Grenze. Trotz einer realen Steigerung um rund 15 Milliarden Euro (0,7 Prozent) habe der Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt um 0,1 Prozent auf 2,2 Prozent abgenommen, schreibt SIPRI.
Die Stockholmer Friedensforscher stellen lediglich die Höhe der Militärausgaben dar, beurteilen und quantifizieren allerdings nicht, welche Mittel zum Erhalt der Sicherheit und Souveränität der betrachteten Staaten erforderlich sind. Nur bei der Bewertung der Ausgaben in Russland und in der Ukraine klingt der sicherheitspolitische Bedarf an.
Den höchsten Militärhaushalt weisen die USA auf, für die SIPRI mit 801 Milliarden Dollar einen Rückgang um 1,4 Prozent festgestellt hat. Der Anteil am BIP sei auf 3,5 Prozent zurückgegangen. Aus dem Anstieg der F&E-Ausgaben schließt SIPRI, „dass sich die Vereinigten Staaten verstärkt auf Technologien der nächsten Generation konzentrieren“.
Den Anstieg der russischen Militärausgaben um 2,9 Prozent auf 65,9 Milliarden US-Dollar bringt SIPRI in Zusammenhang mit der Vorbereitung des Ukraine-Kriegs. Die Bereiche Betrieb und Rüstungsbeschaffung seien um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr angewachsen. Die Finanzierung sei teilweise aus den Erlösen des Öl- und Gasexports erfolgt. Bei der Bewertung der Ausgabenhöhe sollte allerdings berücksichtigt werden, dass in Russland in zahlreichen Ressorts außerhalb der Verteidigung Aufwendungen „versteckt“ sind, die den Militärausgaben zugerechnet werden müssen. Hierzu gehören unter anderem Sicherungstruppen und Spezialkräfte. Stärke und Ausrüstung der Kräfte sowie der Finanzaufwand werden geheim gehalten und werden in den entsprechenden Haushaltsplänen nicht sichtbar.
Die Ukraine, die derzeit der russischen Aggression ausgesetzt ist, habe seit der Annexion der Krim ihr Militärbudget um 72 Prozent auf 5,9 Milliarden US-Dollar gesteigert, schreibt SIPRI. Der Anteil am BIP belaufe sich auf 3,2 Prozent. Wie man jetzt weiß, hat auch diese enorme Steigerung das Land nicht vor der Aggression geschützt.
Als zweitgrößten Militäretat nennt SIPRI den chinesischen Haushalt, der seit 27 Jahren unaufhörlich wächst und 2021 mit 4,7 Prozent Steigerung auf 293 Milliarden US-Dollar gestiegen ist.
Für Deutschland gibt SIPRI Militärausgaben in Höhe von 56 Milliarden US-Dollar (52 Milliarden Euro) an. Das sind etwa fünf Milliarden Euro mehr als der Verteidigungsetat ausweist. Diese Differenz sind Verteidigungsleistungen anderer Ressorts, die in Deutschland öffentlich bekannt sind. Für das laufende Haushaltsjahr kann man erwarten, dass die Militärausgaben deutlich steigen werden. Der Ukraine-Krieg hat das öffentliche Sicherheitsempfinden stark verändert und die Notwendigkeit einer ausreichenden Verteidigungsbereitschaft und Sicherheitsvorsorge deutlich gemacht.
Gerhard Heiming
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