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Haben im Zeitalter von Hyperschallwaffen Atombomben noch Abschreckungspotential? Im Interview mit ES&T fordert Dr. Tobias Lindner MdB, verteidigungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, mehr strategischen Weitblick bei der Rüstungsbeschaffung.

Die Bundeswehr braucht nicht mehr, aber besseres Gerät
Foto: privat

ES&T: Herr Lindner, im Jahr 2021 haben wir es mit einer neuen amerikanischen Regierung zu tun, die hier in Europa große Erwartungen hervorgerufen und auch Avancen gemacht hat. Welche Antworten können die Europäer, können die Deutschen geben, um diese Avancen aufzunehmen?
Lindner: Vor allem müssen wir Antworten geben. Also: Ich glaube, den größten Fehler, den Europa jetzt im Umgang mit der Biden-Administration machen kann, ist zu glauben, es wäre jetzt alles wie zuvor, es hätte vier Jahre Trump nicht gegeben und man könnte sich so verhalten wie in den acht Jahren Obama. Ich glaube das nicht. Europa kann auf mehreren Feldern kooperieren. Dabei kann es nicht nur um Militärisches gehen. Da ist einmal der Klimaschutz, wo US-Präsident Biden einfach einen anderen Kurs verfolgt. Da käme es den USA gelegen, wenn man einfach probiert, dass man in den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen gemeinsame Anstrengungen wählt. Denn Sie bekommen natürlich Wettbewerbsnachteile, wenn einer besonders klimaschützend ist. Solchen Besorgnissen in Washington – sollte es sie geben – sollten die Europäer begegnen.

Das zweite Feld, das ich ehrlich gesagt ganz elementar finde, ist das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle. Wir haben jetzt mit der Verlängerung des New Start-Vertrags ja erst mal den Status quo erhalten. Wir wissen alle, dass die Biden-Administration eigentlich ein Abkommen will, das alle Reichweiten bei den Nuklearwaffen umfasst. Da soll sich Europa konstruktiv einbringen.

Das bringt mich zum Dritten. Denn natürlich richtet die Biden-Administration den Blick auf China. Ich denke, Biden hat so ein wenig das Kalkül, dass es gelingen könnte, zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu einer Verständigung zu kommen. Das öffnet dann natürlich einen Raum, in dem beide auf China Druck machen und sagen, diese Beziehungen dürften nicht unreguliert bleiben.

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