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Aus dem Weißbuch der Bundesregierung, der Konzeption der Bundeswehr sowie dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ergeben sich die Aufträge und Aufgaben der Bundeswehr.

Durch die neue Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung und internationalem Krisenmanagement, die sich aus der sicherheitspolitischen Weltlage ableitet, bedarf es einer Neustrukturierung der Führung und Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr, da die aktuellen Strukturen und Prozesse sich insbesondere an den Bedürfnissen des Internationalen Krisenmanagements ausrichten. Die Bundeswehr verfügt aktuell über keine Führungsstruktur, welche die ihr zugewiesenen Aufträge und Aufgaben adäquat abbildet. Zudem ist Deutschland aufgrund seiner zentraleuropäischen Lage logistischer Dreh- und Angelpunkt für Truppenverlegungen der NATO im Rahmen von Szenarien zur Landes- und Bündnisverteidigung.

Ruf nach Reformen

Seit vielen Jahren, wenn nicht Jahrzehnten wird im Zusammenhang mit der Bundeswehr nach Reformen gerufen. Doch entweder fehlten die Mittel oder wirklicher politische Wille.

Die einzige sogenannte Reform, die bisher in jüngerer Zeit durchgesetzt wurde, ist die Bundeswehrreform unter dem damaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg – bis heute keine Reform, an die man sich gern zurückerinnert. Kürzlich hat nun die amtierende Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in Zusammenarbeit mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, ein Positionspapier vorgelegt, das den Weg der Bundeswehr in die Zukunft beschreiben soll.

Aus meiner Sicht ist das Hauptproblem dieses Positionspapiers: Es analysiert viel, bleibt aber bei der Diagnose stehen und bietet überhaupt nichts Neues. Wie man die Bundeswehr in die Zukunft führen will, bleibt völlig offen. Das Papier beschreibt allseits Bekanntes, bietet aber wenig Konkretes an. Die Ministerin kündigt auf den letzten Metern vor der Bundestagswahl nur etwas an.

Der Kernauftrag von Streitkräften ist die militärische Auseinandersetzung. Dafür muss die Bundeswehr über geeignete Mittel und Strukturen verfügen. Diese simplen Wahrheiten wurden seit Jahren verkannt.

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